Das Netzwerk Attac | ende inhalt |
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Karin Walther | ||
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Intro | ||
Im ersten Teil stelle ich Attac
als Akteur der globalisierungskritischen Bewegung aus seinem Selbstverständnis
heraus dar.
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Was ist Attac? Was ist Attac nicht? | weiter / zurück | |
»Attac ist ein Ort, wo politische Lern- und Erfahrungsprozesse ermöglicht werden, in dem unterschiedliche Strömungen emanzipatorischer Politik miteinander diskutieren und zu gemeinsamer Handlungs- und Aktionsfähigkeit zusammenfinden« (Attac 2001/1).
Der Begriff Internationalismus »Die Bewegung versucht Fehler früherer Konzeptionen von Internationalismus zu vermeiden. ... Jede nationale Attac-Organisation ist eigenständig und für sich selbst verantwortlich. Es geht um nicht weniger als die Schaffung einer Form von internationaler Zusammenarbeit, die sich durch Gleichberechtigung und Dezentralität ... auszeichnet«
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(1) Die sog. Dezemberbewegung 1995/96 war die größte Protest- und Streikbewegung in der Geschichte Frankreichs seit den Maiunruhen 1968. Sie richteten sich gegen die rigiden Sparmaßnahmen des Ministerpräsident Alain Marie Juppé, mit denen er den Beitritt Frankreichs zur Europäischen Währungsunion 1999 gewährleisten wollte. (2) Das MAI wurde seit 1995 unter dem Dach der OECD unter Ausschluss der Öffentlichkeit verhandelt. Es gelangte nur durch Zufall in die Hände einer kanadischen NGO, der es durch schnelles Reagieren und Internet-Vernetzung gelang ausreichend politischen Druck aus der Zivilbevölkerung für ein Scheitern der Verhandlungen zu mobilisieren. (3)Ignacio Ramonet, Verfasser des Initialaufrufes »Entwafffnet die Märkte« ist Chefredakteur der Zeitung und Bernard Cassen, Präsident von Attac Frankreich ist Direktor von LMD (4) An dem Ratschlag als Vollversammlung nahmen ca. 450 Mitglieder, Interessierte, Aktive aus Attac-Gruppen und VertreterInnen der Attac-Mitgliederorganisationen teil., die im Konsensverfahren (90% stimmen zu) die Erklärung und andere Anträge verabschiedeten. Mehr dazu unter www.attac-netzwerk.de/ratschlag02ffm |
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Entstehung, Organisation und Konstitution | weiter / zurück | |
Attac hat sich 1998 in Frankreich gegründet
mit dem Ziel, die internationalen Finanzmärkte unter demokratische
Kontrolle zu stellen. Initialzündung war dabei ein Aufruf von Ignacio
Ramonet in der linksintellektuellen Monatszeitung Le Monde Diplomatique.
Er forderte zur Gründung einer »Vereinigung zur Besteuerung
der Finanztransaktionen zum Nutzen der Bürger« auf. Die »Association
pour une Taxation des Transactions Financiers
pour l’aide aux Citoyens«,
kurz Attac soll sich für die »Entwaffnung der Märkte«
einsetzen. Aufgrund einer enormen Resonanz entwickelten die Redaktion
der Zeitung mit einer Gruppe von Wissenschaftlern und Aktivisten ein Statut
und die Erklärung von Attac, die auf der konstitutiven Versammlung
im Juni 1998 verabschiedet wurden. Die seitdem anhaltende Erfolgsgeschichte
wirft die Frage nach ihren Ursachen auf. Um sie zu erklären, führen
Kaisa Eskloa und Felix Kolb, Pressesprecher von Attac Deutschland (in
Walk/Boehme 2002) u.a. folgende Faktoren als wesentlich auf: Die rasante Entwicklung blieb dabei nicht auf Frankreich
beschränkt. Die internationale Bewegung gründete sich offiziell
im Dezember 1998 unter Mitwirkung afrikanischer, asiatischer, europäischer
und lateinamerikanischer Delegationen mit der Verabschiedung der gemeinsamen
»Charta zur Kontrolle der Finanzmärkte und ihrer Institutionen«.
Inzwischen ist Attac in über 40 Ländern präsent und zählt
weltweit ca. 60.000 Mitglieder. Gremien Mit dem rasanten Wachstum entstand die Notwendigkeit,
die Organisations- und Entscheidungsstrukturen dem basisdemokratischen
und konsensorientierten Anspruch anzupassen, wozu auf der Vollversammlung
»6. Ratschlag« Ende Mai 2002 in Frankfurt am Main der sog.
Koordinierungskreis neu gewählt wurde. Darüber hinaus wurde
der Attac-Rat als neues Gremium gewählt, der den Rahmen für
grundlegende Diskussionen bieten und den Koordinierungskreis entlasten
soll. |
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Was will Attac? Globalisierung
und Neoliberalismus aus Attac- Perspektive Welche Lösungen und /oder Alternativen werden gesehen? |
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»Globalisierung von sozialer Gerechtigkeit, demokratischer Selbstbestimmung und umweltgerechtem Verhalten« Beim letzten Ratschlag im Mai diesen Jahres wurde eine
neue Attac-Erklärung verabschiedet (4),
die die Deutung des Globalisierungsprozesses folgendermaßen auf
den Punkt bringt: Dieser Entwicklung »ist von den Regierungen der großen
Industrieländer und mit Hilfe von Internationalen Währungsfonds
(IWF), Weltbank und Welthandelsorganisation (WTO) zielgerichtet betrieben
worden. 1972 schlug James Tobin die Besteuerung
von internationalen Finanztransaktionen vor, mit dem Ziel, Wechselkurse
zu stabilisieren und Spekulationen zu beseitigen. Bis in die 90er Jahre
spielte Tobins Vorschlag politisch keine Rolle. Im Zuge der Diskussion
um eine Reform der internationalen Finanzordnung nach der Asienkrise erlebt
die Idee der Tobin Tax ab 1994 eine Renaissance. Im Umkreis der UNDP wurde
über eine unabhängige Finanzierung der UNO nachgedacht, woraufhin
die Vereinten Nationen die Umsetzungsmöglichkeit einer der Tobin
Tax ähnlichen Devisenumsatzsteuer untersuchten. Neben parlamentarischen
Anfragen und Beschlüssen zur Unterstützung der Tobin Tax in
mehreren Ländern forderten 1995 620 NGOs aus aller Welt die Steuer
im Vorfeld des UNO-Sozialgipfels. (Grefe/Greffrath/Schumann, S. 220)
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Wie werden die Ziele verfolgt? Mit welchen Projekten und Handlungsformen arbeitet Attac? | weiter / zurück | |
Für Attac steht im Vordergrund, die
soziale Bewegung dadurch zu stärken die Menschen gerade auch außerhalb
der intellektuellen Elite in ihrem derzeitigen Alltagsverständnis
von Krise abzuholen und ihnen über eine »Bildungsoffensive«
eine Politisierung anzubieten und Bewusstsein zu verändern, was eine
Radikalisierung nicht ausschließt. Meine Erfahrungen innerhalb der Kasseler Regionalgruppe zeigen, dass
Um die politische Wirkkraft der in Deutschland aktiven Gruppen auf die Umsetzung einer Forderung zu bündeln, arbeitet Attac Deutschland mit Schwerpunktkampagnen, die aktuelle politische Problemlagen aufgreifen. Dieses Jahr ist in Köln für den 14. September ein großer Aktionstag gegen die anstehenden Reformen im Gesundheitswesen geplant. Im Vorfeld finden Veranstaltungen und Vorträge und lokale Vorbereitungstreffen statt. Aus der Gefahr, dass die eigenen Forderungen von der politische Elite
vereinnahmt werden, ergibt sich folgende Konsequenz: entweder eine Radikalisierung
der Forderungen, was einen Verlust der öffentlichen Unterstützung
mit sich bringen würde oder aber die Offenlegung der Kluft zwischen
Wissen und Handeln der politischen Eliten, »bis es für die
politischen Eliten keine Wahl mehr gibt, als den Reden auch Reformen folgen
zu lassen«, und das durch Information und Aktion.
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Zur Diskussion über Attac | weiter / zurück | |
Durch das rasante Wachstum von Attac zieht
es auch enorme Erwartungshaltungen auf sich. Aus der Ein- Punkt Bewegung
hat sich ein Netzwerk entwickelt, das durch seine »Größe«
in die Verantwortung gezogen wird, umfassender Position zu den bestehenden
Machtverhältnissen zu beziehen. Wesentliche Kritikpunkte aus der Auseinandersetzung mit Attac • Führt der Ansatz von Attac, mit konkreten Forderungen
Lebensverhältnisse von Menschen zu verbessern (also Auswirkungen
der Globalisierung einzudämmen) dazu, dass das kapitalistisch organisierte
System stabilisiert wird, was es eigentlich in Frage zu stellen gilt?
Weitere Diskussionspunkte
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Literatur | weiter / zurück | |
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Attac 2001/1: Das Selbstverständnis von Attac – 8 Thesen, Oktober 2001 Attac 2002/1 Rundbrief 3/02 BUKO (2000): Offener Brief vom Bundeskongress Entwicklungspolitischer Aktionsgruppen BUKO an das »Netzwerk...« in: Debatte »Für eine demokratische Kontrolle der Finanzmärkte« (http://www.ila-bonn.de/solidaritaet/debatte.htm, Stand Juni 2002) Walk, Heike, Boehme, Nele (Hrsg): »Globaler Widerstand«, Münster 2002 Grefe/Grefrath/Schumann (2002): »attac – was wollen die Globalisierungskritiker?« Wahl, Peter (2001): »Ein aufgehender Stern am Firnament sozialer Bewegung – zur Konzeption von ATTAC im ila-Dossier Finanzpolitik ›Geld.?Gerechtigkeit? Geld.‹« Rätz, Werner (2000): »Über das Zustandekommen– Es fehlt der Politische Wille« in ila 235 Wahl, Peter/Waldow, Peter: Devisenumsatzsteuer – Ein
Konzept mit Zukunft: Möglichkeiten und Grenzen der Stabilisierung
der Finanzmärkte durch eine Tobin-Steuer – Zusammenfassung (http://www.weedbonn.org/finanzmaerkte/tt_paperd.htm) |
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Protestbewegungen im globalen Kapitalismus. | ||
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