Porto Alegre: Aufbruch und Kristallisation statt »Trap Watching« | ende inhalt |
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Bettina Köhler und Ulrich Brand. Erstveröffntlichung bei www.links-netz.de | ||
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Das zweite Weltsozialforum,
das vom 31. Januar bis 5. Februar in Porto Alegre stattfand, symbolisiert
die Aufbruch-Stimmung praktischer Kritik am neoliberal-globalen Kapitalismus.
Nach knapp 10.000 TeilnehmerInnen im vergangenen Jahr sprechen über
50.000 dieses Jahr eine klare Sprache. Die Ausgangsidee vor einigen Jahren
war, einen Gegenpol zum parallel stattfindenden Weltwirtschaftsgipfel
in Davos (dieses Jahr in New York) aufzubauen. Die Bedingungen in der
südbrasilianischen Stadt sind unvergleichlich gut. Die seit zwölf
Jahren amtierende linke Stadtregierung der Arbeiterpartei, die vor allem
mit dem inzwischen weltweit als Modellprojekt geltenden »partizipativen
Haushalt« bekannt wurde, unterstützte die Konferenz wie ihr
eigenes Projekt. Dies führte am Rande zu einigen Überlagerungen
von Konferenz und den bevorstehenden Präsidentschaftswahlen im Oktober,
wie beispielsweise der bejubelte Auftritt des Kandidaten der Arbeiterpartei
Lula da Silva. Eindrucksvoll war die breite Verankerung der Veranstaltung
in der ganzen Stadt. Dies äußerte sich in der reibungslosen
Bereitstellung der städtischen Infrastruktur für den Kongress,
von Veranstaltungsorten bis zu kostenlosen privaten Zimmern. Und sogar
die Taxifahrer sprachen von »unserem Forum«. An öffentlichen
Gebäuden wurde in großen Lettern »bem vindo« gewünscht. |
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»POA«: Vernetzung, Klärung, Identität | weiter / zurück | |
Ein solches Treffen kann gar nicht die Vielfalt der Kämpfe, ihre Bedingungen und Akteure erfassen. Die alltäglich auf lokaler, nationaler und internationaler Ebene stattfindende Arbeit, mittels derer Gesellschaft ja erst wirklich verändert wird, sowie die Entwicklung von konkreten Strategien, etwa gegenüber staatlichen Akteuren in konkreten Kämpfen – das kann nicht oder nur exemplarisch bei solchen Mega-Treffen geleistet werden. Das Weltsozialforum ist, ähnlich wie die internationalen Demonstrationen, eher ein Kristallisationspunkt wachsender Globalisierungskritik. Im Gegensatz zu den Demonstrationen steht jedoch die »eigene« Agenda mit Zentrum: Insofern dient das Weltsozialforum eher der Vernetzung, Klärungsprozessen und Identitätsbildung. In den folgenden Bemerkungen geht es uns nicht um eine allgemeine Einschätzung der »globalisierungskritischen« Bewegung (vgl. hierzu etwa die früheren Beitrage in www.links-netz.de), sondern eher um die Bedeutung des Weltsozialforums. Gegenseitiges Kennenlernen und Vernetzung zwischen den unterschiedlich gearteten Gruppen und Teilnehmerinnen sind ein wesentlicher Bestandteil solcher Treffen, wenngleich das immer nur in rudimentärer Form stattfinden kann. Meist läuft das thematisch (Kämpfe gegen die Privatisierung von Wasser, Biopiraterie, in Städten etc.), bei Zusammenschlüssen wie attac auch organisationsspezifisch. Wichtig war die Position: »Local issues are global issues adressed locally«. Die Inderin Sudha Sundararama machte bei einem der vielen Treffen zum Thema Stadt exemplarisch deutlich, was Globalisierungskritik bedeutet: Es geht auch, aber eben nicht nur um abstrakte Finanzmärkte und scheinbar übermächtige Institutionen wie die WTO. Gerade auf lokaler Ebene drücken sich die Schattenseiten der Globalisierung aus – und hier formieren sich Protest und Alternativen am ehesten. Eine andere Position sieht die internationale Ebene
als zentral an. Hier stehen beispielsweise Forderungen nach Abschaffung
von Weltbank, IWF und WTO neben Vorschlägen, sie zu reformieren.
Manche setzen weiterhin auf den Staat als doch eigentlich wichtigsten
Akteur, andere sind diesbezüglich eher kritisch. Das geht nicht immer
zusammen, bleibt jedoch in einer suchenden Atmosphäre, in der nicht
Abgrenzung gegenüber anderen Positionen dominiert. Immer wieder wird von der Gegenseite vorgebracht, die Bewegung habe keine Alternative zu bieten. Dass dies Unsinn ist, wurde in Porto Alegre mal wieder deutlich. Es entstehen ja viele Alternativen. Dass diese nicht abstrakt entwickelt werden, sondern bereits alltäglich in konkreten Auseinandersetzungen, dafür war das Treffen ein eindrucksvoller Beweis: Kämpfe um Land, gegen Gentech-Nahrung, Wasserprivatisierung, soziale Grundsicherung, Wohnraum bis hin zur Forderung einer Tobin-Steuer sind Aktionsbereiche, auf denen konkrete Alternativen entworfen und angegangen werden. Wenn auf Treffen wie in Porto Alegre Klärungsprozesse stattfinden, dann nicht im Sinne der Herausbildung einer »Linie«. Es handelt sich vielmehr um komplexe Suchprozesse und Annäherungsbewegungen, um die Herausarbeitung von Differenzen und Widersprüchen. Die Ansätze der TeilnehmerInnen sind sowohl inhaltlich wie auch bezüglich der Problem- und Handlungsebenen durchaus unterschiedlich. Die Identitätsbildung mittels solcher Treffen reicht natürlich bis weit über die unmittelbar Teilnehmenden hinaus. Wie schon in Seattle und Genua ist die breite Berichterstattung in den bürgerlichen und linken Medien ein Bestandteil dieses Treffens. Hier erst, in den Auseinandersetzungen um Sinn und Unsinn, in den Vor- und Nachbereitungstreffen, in der wachsenden Legitimität der Bewegung, bilden sich die notwendigen Resonanzen heraus. Sie sind wichtig, damit der Kampf um Bilder und Begriffe in Alltags- und institutionelle Praxen übersetzt werden kann. »Porto Alegre« erzeugt in der übergroßen Mehrheit keine Wahrheiten und posaunt sie in die Welt, sondern fordert gerade zu diesen Resonanzen auf. Das ist ein der Entwicklung gesellschaftlicher Alternativen immanenter Schritt, kein ihr vorgelagerter. Natürlich gibt es bei den Treffen einiges zu Verbessern: Die geringe Teilnahme von Menschen aus Afrika oder Asien, die starke inhaltliche Präsenz von attac, die geringe Transparenz hinsichtlich organisatorischer Entscheidungen wie die Auswahl von ReferentInnen oder warum Guerillabewegungen wie die kolumbianische FARC, die ELN oder die mexikanischen Zapatistas nicht offiziell eingeladen wurden. Das Fehlen vieler wird jedoch weniger dramatisch, wenn »POA« selbst nicht als der Ort authentischer Repräsentation der ohnehin vielfältigen Bewegungen gesehen wird. Repräsentanz ist für Bewegungen ohnehin nicht einfach. Wenn das Treffen in Indien stattfindet, wird sich die Zusammensetzung dramatisch verändern. Zentral ist, dass die oben angesprochenen Resonanzen steigen. Ein zweiter Aspekt scheint viel wichtiger –
und auch das hat mit der Rezeption des Treffens zu tun. Das Weltsozialforum
könnte zu etwas führen, was man als »symbolische Zentralisierung«
der globalisierungskritischen Bewegung bezeichnen könnte. Es könnte
der Eindruck entstehen, dass sich hier die gesamte Bewegung repräsentiert,
dass hier die wirklich wichtigen Debatten geführt und im nächsten
Schritt Strategien entwickelt würden. Die breite Öffentlichkeit
und der symbolische Showdown mit dem zeitgleich in New York stattgefunden
habenden tristen Weltwirtschaftsforum war beabsichtigt und ist gelungen.
Dennoch sollte gegenüber den vielfältigen, weltweit aktiven
emanzipativen Bewegungen nicht der Eindruck entstehen, das Forum ist »ihr«
Ausdruck, hierzu müssten sie sich verhalten. Zudem läuft ein
solches Treffen Gefahr, die internationalen Kämpfe wie etwa um die
Tobin-Steuer als wichtiger zu privilegieren. Es könnte das falsche
Bild entstehen, in das Räderwerk des globalisierten Kapitalismus
kann nur oder zumindest am besten von oben eingegriffen werden.
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Globalisierungskritik und Intellektuelle | weiter / zurück | |
Ein weites Feld, das einer sorgfältigeren Betrachtung bedürfte, ist die Rolle von Intellektuellen und »Vordenkern« in dieser Bewegung. In Porto Alegre wurden einige Aspekte deutlich. Das Aussprechen dessen, was viele denken aber eben nicht so formulieren können, bleibt eine wichtige Aufgabe. Es ist notwendig, Verbindungen zwischen scheinbar Getrenntem herzustellen, herrschende Entwicklungen in ihrer Herrschaftsförmigkeit zu interpretieren. In konkreten alltäglichen Auseinandersetzungen gegen häufig übermächtig erscheinende Gegner bleibt das Wissen darum, dass dieser Widerstand gute Gründe hat, wichtig. Dabei ist ein Typus von Intellektuellen besonders bedeutsam, der zuvor als paradigm warriors bezeichnet wurde. Persönlichkeiten wie Walden Bello, Susan George oder Lori Wallach spielen eine zentrale Rolle, weil sie nicht nur die Verhältnisse plausibel auf den Punkt zu interpretieren vermögen und Handlungsfähigkeit denken. Sie kennen die Bewegungen selbst von innen her. Und bei solch einen Treffen wird besonders deutlich, dass kritisches Wissen praktischer Gesellschaftsveränderung immer weniger aus akademischen Zusammenhängen kommt, sondern sehr stark aus den »Thinks Tanks« der Bewegung selbst, die faktisch kritische NGOs sind. Natürlich sind die »Gurus« wie Immanuel Wallerstein, Samir Amin oder Noam Chomsky wichtig für die Außenwahrnehmung und Selbstvergewisserung, selbst wenn sie nicht immer allzu viel zu sagen haben. Das ist nicht intellektuellen-feindlich gemeint, sondern zunächst ein Tatbestand, der genauer zu entschlüsseln wäre (by the way: Promis werden auch in den Schatten gestellt. Der französische Bauernaktivist José Bové war im vergangenen Jahr noch einer der Stars und reiste dieses Mal wegen mangelnder Aufmerksamkeit enttäuscht früher ab). Die meisten provokativen und innovativen Anstöße kommen übrigens aus dem Süden. Insbesondere der Vorschlag von Walden Bello vom »Focus on the Global South« (Thailand) einer notwendigen »De-Globalisierung« scheint eine breit geteilte Perspektive auf den Punkt zu bringen. Es gehe gerade nicht um die falsche Alternative Protektionismus versus wirtschaftliche Außenöffnung, sondern darum, die desaströsen internationalen Zwänge zu bekämpfen, die lokale und nationale Entwicklungen unmöglich machen würden. Zudem sei eine radikale Demokratisierung in allen Ländern notwendig, denn die verkrusteten politischen Strukturen würden zur Entstehung dieser Zwänge entschieden beitragen. Internationale Politik spiele natürlich eine Rolle, sie müsse aber vor allem Raum lassen für lokale und nationale Entwicklungen. Demgegenüber bleiben die Vorschläge von vielen prominenten
Nord-VertreterInnen darin gefangen, Alternativen weiterhin von oben zu
denken: Ein globaler Gesellschaftsvertrag (Susan George), Marschall-Pläne,
eine stärkere UNO und neuerdings eine weltweite Regulierung des Wassers.
Hier sind in der nächsten Zeit interessante Diskussionen zu erwarten.
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POA als Projektion | weiter / zurück | |
Weiter oben war von notwendigen »Resonanzen« die Rede. Diese trieben auch seltsame Blüten. Das zweite Weltsozialforum war ja nicht nur ein »Event«, sondern wurde in der Folge – gerade wegen seiner Attraktionskraft und hohen medialen Aufmerksamkeit – selbst zur Projektionsfläche dessen, was unter der uneinheitlichen »globalisierungskritischen« Bewegung zu verstehen ist. Dafür zwei markante Beispiele. James Petras (www.rebelion.org; 18.2.2002) etwa, ein orthodoxer US-amerikanischer Marxist, presst die vielfältigen Strömungen in zwei Kategorien. Die »Radikalen« und die »Reformisten«. Fein säuberlich sortiert er an mehreren Kriterien, wie richtig die Radikalen und wie falsch die Reformisten liegen. Ziemlich willkürlich (oder aber er war auf einem anderen Treffen) weiß er sogar, dass 10.000 Reformisten teilnahmen, die für Lobbying, Zivilgesellschaft und eine »humane« Globalisierung sind. Von den Radikalen aber 50.000 da waren, die alle für den Sozialismus kämpfen. Da dominiert viel Sortieren und Dozieren von außen, die schnelle Aufspaltung der Bewegungen und die Bildung (s)einer »richtigen« anti-imperialistischen sowie – so könnte man meinen – der starke Wunsch zum Chefstrategen zu avancieren. Petras interessiert sich nicht für Aufbrüche und Dynamiken, Klärungs- und Politisierungsprozesse, für nicht einfache Suchbewegungen nach Ansatzpunkten, um Gegner zu benennen und Verhältnisse infrage zu stellen. Er hat alles klar, nur der Bewegung selbst fehlt die Erleuchtung oder die Reformisten machen ohnehin wieder alles kaputt. Eine zweite Kategorie der Interpretation könnte man als trap watcher bezeichnen. Diese »Fallengucker« wachen darüber, wo diese Bewegung ohnehin schon zu scheitern droht. Auch hier dominieren eher eigene Erwartungen als der genauere Blick darauf, was eigentlich passiert. Wolf-Dieter Vogel (Blätter des iz3w, April/Mai) ist so ein Beispiel. Da geht es um die finanzkräftigen NGOs und Parteien(-stiftungen), die zunehmend Einfluss verlangen, um die gemeinsamen Interessen des New Yorker Weltwirtschaftsforums mit attac und der brasilianischen Arbeiterpartei und um antisemitische Tendenzen. Hinweise auf Ambivalenzen sind zweifellos wichtig, ein distanzierter Blick mag manche kurzatmige Euphorie relativieren. Doch die sterile Vorgehensweise wie von Vogel und einigen anderen interessiert sich ebenfalls herzlich wenig für Prozesse der Politisierung und Klärung, sondern weiß, was sein müsste und ist enttäuscht darüber, dass es nicht so ist. Wichtiger ist ihm, zu jedem Pluspunkt eine Falle zu sortieren
und offen bleibt, ob das Reintappen als bedauerlich oder hämisch
als »Guckt, ich habe Recht gehabt« gesehen wird. Vom ganzen
Duktus her könnte man fast meinen, Vogel war gar nicht in Porto Alegre.
»Das Weltsozialforum«, so der erhobene Zeigefinger im Untertitel
des Artikels, »begab sich in Widersprüche.« Es ist unseres
Erachtens viel schlimmer! Das Forum ist ein Widerspruch. Und
zwar weil es Ausdruck einer vielfältigen und in vielen Fragen widersprüchlichen
Bewegung ist. Die Petras und Vogels bleiben aber, wie es scheint, in der
Minderheit.
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Von Porto Alegre nach Porto Alegre | weiter / zurück | |
Das Weltsozialforum hat das Potential, auch
in Zukunft ein wichtiger Kristallisationspunkt der verschiedenen kritisch-emanzipativen
Bewegungen zu sein, »Bezugspunkt und Stütze für soziale
Kämpfe«, wie der Internationale Rat formuliert. Das Forum zeigt,
dass es möglich ist, eine eigene Agenda zu setzen und sich nicht nur
qua Protest um WTO-, EU- oder IWF-/ Weltbank-Gipfel zu äußern.
Die Verweise des traurigen New Yorker-Hochsicherheitstreffens (auch IWF-Chef
Köhler sieht, dass die Globalisierung so nicht weiter geht und US-Außenminister
Powell stellt einen Zusammenhang zwischen 11. September und der weltweiten
Verarmung her) bleiben natürlich Rhetorik, solange sich materielle
Praxen nicht ändern. Und hier sind IWF- und US-Regierung ja Musterfälle
sich nicht oder in die reaktionäre Richtung verändernder Praxen. Auch im kommenden Jahr wird das Weltsozialforum wieder in Porto Alegre statt finden, danach wahrscheinlich in Indien. Für das nächste Forum soll es auf allen Kontinenten vorbereitende Treffen geben. In Europa wird das zwischen Oktober und Dezember in Italien der Fall sein, dann im Jahr 2003 in Paris. Diese dezentralen Treffen bieten eine gute Chance für weitere Diffundierungsprozesse in und zwischen lokalen und globalen Alltagspraxen. Dass eine andere Welt praktisch möglich wird, zeigen übrigens auch die Reaktionen der »Gegenseite«. Die bissigen Kommentare in den meisten Medien deuten eher auf Verunsicherung hin, die mit der Überheblichkeit, mit denen frühere Treffen kommentiert wurden, wenig zu tun haben. Ein gutes Zeichen. |
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Protestbewegungen im globalen Kapitalismus. | ||
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