{"id":18993,"date":"2010-08-09T21:57:50","date_gmt":"2010-08-09T20:57:50","guid":{"rendered":"http:\/\/nichtidentisches.wordpress.com\/?p=703"},"modified":"2011-03-16T01:55:07","modified_gmt":"2011-03-16T00:55:07","slug":"ein-aus-der-zeit-gerissenes-ultimatum-an-israel","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/meta.copyriot.com\/2010\/08\/ein-aus-der-zeit-gerissenes-ultimatum-an-israel\/","title":{"rendered":"Ein aus der Zeit gerissenes Ultimatum an Israel"},"content":{"rendered":"

„Obama ist Israels letzte Chance auf Frieden<\/a>„. Das titelt „Die Zeit“ mit Volker Perthes am 8.8.2010 in der Onlineausgabe.\u00a0 Die arabischen Staaten oder die Pal\u00e4stinenser k\u00f6nnen anscheinend mit einem Kriegszustand recht gut leben, f\u00fcr sie werden keine Chancen auf Frieden vergeben. Soviel Platit\u00fcde kann man also in einem Titel unterbringen. Was erf\u00e4hrt man nun aus der Zeit \u00fcber den f\u00fcr alle Welt so wichtigen Friedensprozess zwischen Israel und den\u00a0 pal\u00e4stinensischen Autonomiebeh\u00f6rden?<\/p>\n

„Tats\u00e4chlich verfolgt die Netanjahu-Regierung eine kurzsichtige Politik, wenn sie das kurzfristige Interesse, an Territorium und Siedlungen festzuhalten, \u00fcber das langfristige Interesse Israels an einem fairen, auch f\u00fcr die andere Seite akzeptablen Frieden mit den Pal\u00e4stinensern stellt. Dar\u00fcber schwindet die Chance f\u00fcr einen solchen Frieden. Vieles spricht daf\u00fcr, dass eine Zweistaatenl\u00f6sung entweder unter der \u00c4gide von US-Pr\u00e4sident Obama zustande kommt \u2013 oder gar nicht. Das hat mit drei Entwicklungen zu tun: mit den Fakten, die auf dem Gebiet der Infrastruktur geschaffen werden, mit demografischen Ver\u00e4nderungen und mit politisch-gesellschaftlichen Entwicklungen bei den Pal\u00e4stinensern.“<\/p>\n

Da ist sie wieder einmal, die Forderung, „Territorium und Siedlungen“ aufzugeben. Israel hat bereits Land\u00a0 im Ausma\u00df der heutigen Staatsfl\u00e4che abgegeben: der gigantische Sinai wurde mit \u00c4gypten gegen einen Friedensvertrag eingetauscht, der bis heute anh\u00e4lt. Warum machen die arabischen Staaten also zum Beispiel die R\u00fcckgabe des Golans an Syrien zur Bedingung f\u00fcr einen Frieden? Ist diesen gigantischen Fl\u00e4chenstaaten dieser Flecken Land mehr wert als ein langersehnter Frieden mit dem so furchtbaren Feind Israel? Dann kann es nicht so weit her sein mit dem Friedenswillen der arabischen Seite.<\/span> Die arabischen Staaten pochen auf die Grenze vor dem Sechstagekrieg 1967<\/a>, weil sie diesen Pr\u00e4ventivschlag Israels bis heute nicht verdaut haben. Als israelische Milit\u00e4rflugzeuge 1967\u00a0 im Tiefflug unter dem Radarschirm durch den Sinai flogen und die \u00e4gyptische Luftwaffe am Boden zerst\u00f6rten und – unter der beinahe wahrgewordenen Drohung eines sowjetischen Eingreifens f\u00fcr die arabischen Staaten – die m\u00e4chtige \u00e4gyptische Panzerarmee binnen Tagesfristen besiegten, war dies eine tiefe Kr\u00e4nkung der autorit\u00e4ren Herrscher in den arabischen Staaten. Wenn sie die Grenzen von vor 1967 fordern, wissen sie, dass dies in Bezug auf den Golan anma\u00dfend, unn\u00f6tig und unerf\u00fcllbar ist. Sie fordern keinen Frieden, sondern Land. Sie hoffen darauf, dass ihre von ma\u00dflosen Forderungen vergifteten „Friedensangebote“ Israel diplomatisch zerm\u00fcrben, sonst nichts. Paradoxerweise war vor 1967 das Westjordanland ein Teil Jordaniens und der Gaza-Streifen ein Teil \u00c4gyptens. Wenn nun der israelische Au\u00dfenminister Liebermann laut \u00fcber eine \u00dcbergabe des Gaza-Streifens an \u00c4gypten nachdenkt und an dieser Stelle hinter 1967 zur\u00fcckwill, wird er selbst vom Koalitionspartner f\u00fcr verr\u00fcckt oder rechtsextrem erkl\u00e4rt.<\/p>\n

Die Zeit r\u00e4t mit Perthes zu diesem Problem: „Denn wenn Israel sich von den pal\u00e4stinensischen Gebieten nicht trennen will oder kann, wird es mit dessen Einwohnern leben m\u00fcssen.“ Das Gegenteil ist wahr. Abbas h\u00e4tte\u00a0 nach dem Friedensangebot von Olmert nur ca. 5 % des Westjordanlandes abtreten m\u00fcssen. Die Jerusalem-Frage w\u00e4re ausgeklammert und vertagt worden – f\u00fcr Verhandlungen zwischen gleichberechtigten Staaten. Eine realistische pal\u00e4stinensische Position muss sich entweder daran gew\u00f6hnen, dass im Westjordanland wieder eine j\u00fcdische Minderheit lebt und entsprechend Landrechte in einem demokratischen Staat bekommen muss, oder daran, dass dieses Land, das von dieser Minderheit bewohnt wird, teilweise abgegeben oder getauscht wird, um Sicherheitsinteressen zu wahren.<\/p>\n

Der einzige dritte Weg w\u00e4re, Israel zum B\u00fcrgerkrieg gegen mehr als 200 000 j\u00fcdische SiedlerInnen im Westjordanland zu n\u00f6tigen und Milliardeninvestitionen in Infrastruktur und Sicherung der j\u00fcdischen St\u00e4dte und D\u00f6rfer zu vernichten. Und lediglich dieser dritte Weg scheint in der pal\u00e4stinensischen und deutschen Presse verhandelt zu werden. Es ist wahr, dass Israel diese Situation teilweise mitverschuldet hat, weil man sich vorschnell von den j\u00fcdischen Siedlungen die\u00a0 Kontrolle und Sicherung der\u00a0 pal\u00e4stinensischen Gebiete erhoffte, von denen aus seit den 1990-ern<\/a> ein beispielloser Terror mit Selbstmordattentaten ausge\u00fcbt wurde. Heute ist das st\u00e4rkste Argument, dass in Gaza der Abzug der Siedler nur mit mehr Terror beantwortet wurde und niemand garantieren kann, dass ein Abzug aus der Westbank nicht terroristischen Bewegungen einen Aufschwung erm\u00f6glicht wie ihn die Hamas in Gaza erfahren hat. Wie auch immer diese Diskurse in Israel k\u00fcnftig gewichtet werden: Israel hat im Gegensatz zu den arabischen Staaten bewiesen, dass es zu hohen \u00f6konomischen Opfern und zu Revisionen seiner Politik bereit ist, etwa in der R\u00fccknahme der Siedlungen auf der Sinai-Halbinsel oder im Gaza-Streifen. Im Grunde ist jedoch wenig daran zu r\u00fctteln, dass es eine j\u00fcdische Minderheit in einem pal\u00e4stinensischen Staat geben wird und sollte, weil auf diesem Gebiet von je Juden lebten – die erst durch Pogrome\u00a0 in der ersten H\u00e4lfte des 20. Jahrhunderts vertrieben oder ermordet wurden. Israel wird keinen „judenreinen“ Staat Pal\u00e4stina akzeptieren k\u00f6nnen – das w\u00e4re kein Frieden. Im Moment versucht man es mit einer Zwischenl\u00f6sung, die f\u00fcr alle Seiten unbefriedigend ist: Die j\u00fcdischen St\u00e4dte und D\u00f6rfer werden durch aufw\u00e4ndige Grenzsicherungsma\u00dfnahmen an Israel angeschlossen und von den Pal\u00e4stinenserInnen getrennt. Dieser Aufwand w\u00e4re sofort hinf\u00e4llig, wenn die Sicherheitslage f\u00fcr die j\u00fcdische Minderheit im Westjordanland sich dramatisch bessern w\u00fcrde. Dann w\u00fcrden zwar m\u00f6glicherweise noch mehr SiedlerInnen ins Westjordanland ziehen, es w\u00e4re aber auch der Anfang f\u00fcr einen friedlichen, demokratischen pal\u00e4stinensischen Staat gemacht, der dann auch f\u00fcr einwanderungswillige Israelis ein international \u00fcbliches Visum verlangen und erstellen k\u00f6nnte.<\/p>\n

Die dritte gro\u00dfe Forderung der arabischen „Friedensangebote“ ist die R\u00fcckkehr der pal\u00e4stinensischen „Fl\u00fcchtlinge“ nach Israel. 4,4 Millionen werden heute zu den Nachkommen der 1948 aus Israel geflohenen Araber gez\u00e4hlt.\u00a0 Das wei\u00df Perthes und er verschweigt in seinem demografischen Schreckgespenst die Bedeutung dieses von arabischer Seite aufgestellten Hindernisses f\u00fcr ein Friedensangebot, um das Zeit-Publikum nicht mit verwirrenden Verh\u00e4ltnissen zu bel\u00e4stigen. Das arabische Friedensangebot ist nichts weiter als eine Abwandlung der \u00fcbliche Forderung, Israel zu vernichten. Das wird durch Worte wie „Existenzrecht anerkennen“ modernisiert: den arabischen Staaten fiele es in der Tat leicht, ein Israel anzuerkennen, in dem die Mehrheit der Gesellschaft Pal\u00e4stinenserInnen islamischen Glaubens sind und im g\u00fcnstigsten Fall Juden in einem islamischen Staat der Dhimmi-Status zugesprochen wird. Von Friedenswillen zeugen solche Forderungen nicht. Es bleibt die Frage: Was hat Obama damit zu tun, dass die arabische Seite keine echten Friedensangebote macht?\u00a0 Richtiger ist es, die Friedensverhandlungen im Verh\u00e4ltnis zu einem ganz anderen Land als den USA zu betrachten: Iran.<\/p>\n

Perthes ignoriert die iranische Frage vollkommen. F\u00fcr Israel ist eine iranische Atombombe weitaus bedeutsamer als demografische Werte, die wenig aussagen \u00fcber die Spannungen zwischen j\u00fcdischen religi\u00f6sen und s\u00e4kularen Str\u00f6mungen in Israel. Und sie ist bedeutsamer als das Westjordanland, das im Falle eines atomaren Angriffes ebenfalls verw\u00fcstet w\u00fcrde. Israel kann keinen pal\u00e4stinensischen Staat zulassen, der einen Gro\u00dfteil der Landesgrenzen endg\u00fcltig f\u00fcr iranische konventionelle Raketen, schmutzige Bomben oder gar Nuklearwaffen \u00f6ffnet. Eine vierte iranische Front – nach Hamas, Hisbollah und dem Atomprogramm – kann sich Israel nicht leisten. Ohne einen demokratischen Iran wird es keinen friedlichen pal\u00e4stinensischen Staat neben Israel geben k\u00f6nnen. Sich dieser vern\u00fcnftigen Forderung Netanjahus nach Garantien f\u00fcr einen entmilitarisierten Staat Pal\u00e4stina zu stellen ist eine Grundvoraussetzung f\u00fcr Glaubw\u00fcrdigkeit im Eintreten f\u00fcr Pal\u00e4stinenserInnen, die unter den Sicherheitsma\u00dfnahmen und bisweilen auch unter Diskriminierung leiden. Diese Glaubw\u00fcrdigkeit geht ohnehin unter, sobald die Konflikte in Westjordanland, Gaza und Israel zum Kampf um den Weltfrieden, gegen das Empire oder zum Endkampf zwischen Moslems, Juden und Christen hochstilisiert wird. Israel und die arabischen Staaten haben in der Vergangenheit inoffizielle Wege gefunden, sich zu einigen und seit Jahrzehnten auch weitgehend zu tolerieren. Nicht alles, was gesagt wird, wird auch getan und umgekehrt.<\/p>\n

Wenn es unter Obamas Amtszeit echte\u00a0 und bew\u00e4ltigbare Herausforderungen gibt, dann ist dies die Zerschlagung eines der \u00fcbelsten Rackets der Welt, die nicht einmal 1000 Mann starke LRA<\/a>, die zwischen Uganda, DRC und Sudan Siedlungen \u00fcberf\u00e4llt, brandschatzt, pl\u00fcndert, zwangsrekrutiert, vergewaltigt und mordet. Oder auch einfach nur die Unterbindung von amerikanischen Waffenlieferungen an die libanesische Armee und damit an die Hisbollah. Das b\u00f6te zumindest eine wirkliche Chance auf etwas mehr Ruhe f\u00fcr Israel und auch die benachbarten Staaten.<\/p>\n

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„Obama ist Israels letzte Chance auf Frieden<\/a>„. Das titelt „Die Zeit“ mit Volker Perthes am 8.8.2010 in der Onlineausgabe. Die arabischen Staaten oder die Pal\u00e4stinenser k\u00f6nnen anscheinend mit einem Kriegszustand recht gut leben, f\u00fcr sie werden keine Chancen auf Frieden vergeben. Soviel Platit\u00fcde kann man also in einem Titel unterbringen. Was erf\u00e4hrt man nun aus der Zeit \u00fcber den f\u00fcr alle Welt so wichtigen Friedensprozess zwischen Israel und den pal\u00e4stinensischen Autonomiebeh\u00f6rden?<\/p>\n

„Tats\u00e4chlich verfolgt die Netanjahu-Regierung eine kurzsichtige Politik, wenn sie das kurzfristige Interesse, an Territorium und Siedlungen festzuhalten, \u00fcber das langfristige Interesse Israels an einem fairen, auch f\u00fcr die andere Seite akzeptablen Frieden mit den Pal\u00e4stinensern stellt. Dar\u00fcber schwindet die Chance f\u00fcr einen solchen Frieden. Vieles spricht daf\u00fcr, dass eine Zweistaatenl\u00f6sung entweder unter der \u00c4gide von US-Pr\u00e4sident Obama zustande kommt \u2013 oder gar nicht. Das hat mit drei Entwicklungen zu tun: mit den Fakten, die auf dem Gebiet der Infrastruktur geschaffen werden, mit demografischen Ver\u00e4nderungen und mit politisch-gesellschaftlichen Entwicklungen bei den Pal\u00e4stinensern.“<\/p>\n","protected":false},"author":62,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"site-sidebar-layout":"default","site-content-layout":"","ast-site-content-layout":"default","site-content-style":"default","site-sidebar-style":"default","ast-global-header-display":"","ast-banner-title-visibility":"","ast-main-header-display":"","ast-hfb-above-header-display":"","ast-hfb-below-header-display":"","ast-hfb-mobile-header-display":"","site-post-title":"","ast-breadcrumbs-content":"","ast-featured-img":"","footer-sml-layout":"","ast-disable-related-posts":"","theme-transparent-header-meta":"","adv-header-id-meta":"","stick-header-meta":"","header-above-stick-meta":"","header-main-stick-meta":"","header-below-stick-meta":"","astra-migrate-meta-layouts":"default","ast-page-background-enabled":"default","ast-page-background-meta":{"desktop":{"background-color":"","background-image":"","background-repeat":"repeat","background-position":"center center","background-size":"auto","background-attachment":"scroll","background-type":"","background-media":"","overlay-type":"","overlay-color":"","overlay-opacity":"","overlay-gradient":""},"tablet":{"background-color":"","background-image":"","background-repeat":"repeat","background-position":"center center","background-size":"auto","background-attachment":"scroll","background-type":"","background-media":"","overlay-type":"","overlay-color":"","overlay-opacity":"","overlay-gradient":""},"mobile":{"background-color":"","background-image":"","background-repeat":"repeat","background-position":"center center","background-size":"auto","background-attachment":"scroll","background-type":"","background-media":"","overlay-type":"","overlay-color":"","overlay-opacity":"","overlay-gradient":""}},"ast-content-background-meta":{"desktop":{"background-color":"var(--ast-global-color-5)","background-image":"","background-repeat":"repeat","background-position":"center center","background-size":"auto","background-attachment":"scroll","background-type":"","background-media":"","overlay-type":"","overlay-color":"","overlay-opacity":"","overlay-gradient":""},"tablet":{"background-color":"var(--ast-global-color-5)","background-image":"","background-repeat":"repeat","background-position":"center center","background-size":"auto","background-attachment":"scroll","background-type":"","background-media":"","overlay-type":"","overlay-color":"","overlay-opacity":"","overlay-gradient":""},"mobile":{"background-color":"var(--ast-global-color-5)","background-image":"","background-repeat":"repeat","background-position":"center center","background-size":"auto","background-attachment":"scroll","background-type":"","background-media":"","overlay-type":"","overlay-color":"","overlay-opacity":"","overlay-gradient":""}},"footnotes":""},"categories":[12,5,1],"tags":[2168,704,703],"class_list":["post-18993","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-signs","category-spectacle","category-syndicated","tag-antisemitismus","tag-borders","tag-controls"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/meta.copyriot.com\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/18993","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/meta.copyriot.com\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/meta.copyriot.com\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/meta.copyriot.com\/wp-json\/wp\/v2\/users\/62"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/meta.copyriot.com\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=18993"}],"version-history":[{"count":3,"href":"https:\/\/meta.copyriot.com\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/18993\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":21367,"href":"https:\/\/meta.copyriot.com\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/18993\/revisions\/21367"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/meta.copyriot.com\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=18993"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/meta.copyriot.com\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=18993"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/meta.copyriot.com\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=18993"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}