{"id":27306,"date":"2013-01-07T13:43:20","date_gmt":"2013-01-07T12:43:20","guid":{"rendered":"http:\/\/www.iheartdigitallife.de\/?p=3375"},"modified":"2013-01-07T13:43:20","modified_gmt":"2013-01-07T12:43:20","slug":"ist-internet-aktivismus-eine-politische-bewegung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/meta.copyriot.com\/2013\/01\/ist-internet-aktivismus-eine-politische-bewegung\/","title":{"rendered":"Ist Internet-Aktivismus eine politische Bewegung?"},"content":{"rendered":"

Heute morgen fand ich auf Netzpolitik.org<\/a> (die \u00fcbrigens gerade auch eine interessante Reihe \u00fcber sich und ihre Arbeit schreiben) einen Link zu einem l\u00e4ngeren Text beim Economist: Everything is connected. Can internet activism turn into a real political movement?<\/a><\/p>\n

Aus meiner Forschung kann ich berichten: Netzpolitischer Aktivismus ist nicht auf dem Weg eine Bewegung zu werden, er ist es schon. Wenn man sich anschaut, wie in der Forschung eine soziale Bewegung definiert wird, ist die Frage jedenfalls mit \u201cja\u201d zu beantworten:<\/p>\n

Eine soziale Bewegung ist ein informelles Netzwerk von Individuen, Gruppen und Organisationen, das \u00fcber eine kollektive Identit\u00e4t verf\u00fcgt (Internet als Lebenswelt, Netzkultur, ein Bewusstsein \u00fcber die Bewegungsgeschichte, Abgrenzung gegen\u00fcber den \u201eInternetausdruckern\u201c, Werte wie Informationsfreiheit, Sharing, Transparenz, Hackerethik) und sich mit den Mitteln des \u00f6ffentlichen Protestes (Kampagnen, Demos usw.) f\u00fcr gesellschaftlichen Wandel (die Gestaltung der digitalen Gesellschaft) einsetzt.<\/p>\n

\"\"<\/a>
\nAuf der Anti-ACTA-Demo. Foto von pierreee<\/a> auf Flickr. CC BY-SA 2.0<\/a>.<\/small><\/p>\n

Es ist allerdings wichtig, zwischen Internet-Aktivismus als netzpolitischem Aktivismus<\/em> und Internet-Aktivismus als Aktivismus, der Internettools nutzt (das machen heutzutage fast alle politischen Bewegungen), zu differenzieren. Die Netzbewegung ist das informelle Netzwerk, dass sich mit Netzpolitik besch\u00e4ftigt. Wenn ich Leuten von meiner Forschung erz\u00e4hle, sage ich das immer dazu. Ich habe n\u00e4mlich die Erfahrung gemacht, dass das vielen Menschen noch nicht klar ist, dass Netzpolitik ein eigenes politisches Handlungsfeld ist. Die mangelende Unterscheidung zwischen Internet als Thema und Internet als Werkzeug ist meiner Meinung nach auch der Grund daf\u00fcr, dass oft so getan wird, als sei diese \u201cNetzgemeinde\u201d etwas ganz R\u00e4tselhaftes. Der Economist-Artikel macht diesen Fehler angenehmerweise nicht.<\/p>\n

Netzpolitik und Netzbewegung<\/strong><\/p>\n

Unter Netzpolitik fasse ich alle politischen Konflikte darum, wie das Internet in einem gesellschaftlich w\u00fcnschenswerten Sinne gestaltet, genutzt und reguliert werden soll. Dies schlie\u00dft auch widerstreitende Einsch\u00e4tzungen \u00fcber die Auswirkungen seiner Gestaltung, Regulierung und Nutzung auf andere Bereiche mit ein. <\/p>\n

Netzpolitik beinhaltet die Internet Governance (die Arenen, Institutionen, Akteure und Prozesse der Internetregulierung) und die inhaltliche Ebene der Internet Policy (die Gesetze und Regulierungen, die hinten rauskommen). Bei manchen davon geht es ganz spezifisch um Themen, die es ohne das Internet gar nicht geben w\u00fcrde (z.B. Regelungen zu Domainnamen), andere sind von allgemeinerer Form. Ein Beispiel ist das Urheberrecht, dass es ja auch schon vor dem Internet gab, wo aber durch das Internet und digitale Technologien Anpassungen in die ein oder andere Richtung n\u00f6tig erscheinen.<\/p>\n

Die Netzbewegung ist eine zivilgesellschaftliche Str\u00f6mung, die sich in genau diese Fragen einmischt, Themen und Forderungen in den politischen Diskurs einbringt, Akteur_innen beeinflussen will und protestiert, wenn mal wieder etwas in die falsche Richtung geht. Sie ist aber als Bewegung immer auch mehr als das, n\u00e4mlich etwas kulturelles, eine Szene oder ein Konglomerat aus Szenen, die etwas miteinander zu tun haben, eine identit\u00e4tsstiftende Kollektivit\u00e4t. Ein \u201ewir\u201c. Dass die Netzbewegung auch sehr stark auf netzbasierte Tools setzt, liegt auf der Hand, ist aber nicht das, was sie inhaltlich ausmacht.<\/p>\n

Global, europ\u00e4isch oder national?<\/strong><\/p>\n

Dann ist da noch die Frage, ob Bewegungen heute noch national funktionieren oder transnational wirksam sein m\u00fcssen. Unter anderem dar\u00fcber haben wir im September auf der Netzpolitischen Soiree der Gr\u00fcnen diskutiert (Mitschnitt<\/a>). Der Economist-Artikel beschreibt das Ph\u00e4nomen als eines, das an verschiedenen Orten der Welt sichtbar wird und dadurch Momentum gewinnt. Ich w\u00fcrde das auch so sehen. Das Thema ist f\u00fcr viele Menschen auf der Welt relevant, auch wenn f\u00fcr die einen der Kampf gegen Zensur, f\u00fcr die anderen der Zugang zum Netz und f\u00fcr dritte die Urheberrechtsproblematik im Vordergrund steht. Es gibt ein Bewusstsein dar\u00fcber, dass diese Themen etwas miteinander zu tun haben.<\/p>\n

Auf der anderen Seite ist es aber auch so, dass der Alltag von vielen immer noch relativ nationalstaatlich gepr\u00e4gt ist. In Deutschland besch\u00e4ftigen wir uns haupts\u00e4chlich mit der deutschen Netzpolitik, w\u00e4hrend wir von der \u00f6sterreichischer Netzpolitik schon nur am Rande etwas mitbekommen. Es gibt Verbindungspunkte zwischen den jeweiligen Netzbewegungen vor Ort, das Netzwerk der Kontakte zwischen den einzelnen Leuten und Gruppen innerhalb eines Landes ist aber dichter.<\/p>\n

Das politische Mehrebenensystem, die Tatsache also, dass manche Fragen heute in globalen Vertr\u00e4gen, andere durch Kommissionsbeschl\u00fcsse in der EU, dritte wiederum in der Bundespolitik oder auf Landesebene zum Thema werden, macht es f\u00fcr die zivilgesellschaftlichen Kr\u00e4fte erforderlich, einen Teil ihrer Aktivit\u00e4ten auf die Ebenen jenseits des Nationalstaates zu beziehen. Das wiederum wirft Fragen nach der Differenzierung und Professionalisierung der eigenen Arbeit auf. Ich w\u00fcrde aber die Tatsache, ob es eine politische Bewegung ist oder nicht, nicht daran messen, ob alle europ\u00e4ischen oder gar weltweiten Akteur_innen vereint mit einer Stimme sprechen. <\/p>\n

Wie umfasend soll\u2019s denn sein?<\/strong><\/p>\n

Auf besagtem Podium hatten wir schlie\u00dflich die Frage am Wickel, ob eine Bewegung unbedingt einen \u201cgrundlegenden gesellschaftlichen Wandel\u201d herbeif\u00fchren wollen muss. Diese Position vertritt u.a. der Bewegungsforscher Dieter Rucht, andere machen das nicht zum Definitionsmerkmal. Ich denke, es gibt durchaus Ans\u00e4tze in der Netzbewegung, bei denen sich erkennen l\u00e4sst, dass es um einen grunds\u00e4tzlichen Wandel gehen k\u00f6nnte.<\/p>\n

Aus meiner Forschungsperspektive ist gerade die Frage interessant, wie in einer Bewegung darum gek\u00e4mpft wird, was das Ziel ist und wie weitreichend es formuliert wird. Was ist das eigentliche Ziel<\/em>, also um die umfassende Forderung, die mit allen anderen Forderungen verkn\u00fcpft sind? Dabei ist nat\u00fcrlich die Frage, wie \u201egrunds\u00e4tzlich\u201c oder \u201eradikal\u201c eine solche Forderung ist, also wie sehr sich die Gesellschaft grundlegend ver\u00e4ndern w\u00fcrde, wenn sich die Bewegung durchsetzt, ein ganz wichtiger Aspekt. Nehmen wir das Thema Urheberrecht: Geht es hier darum, das Abmahnwesen zu beschr\u00e4nken und Netzsperren zu verhindern, oder geht es um einen grunds\u00e4tzlich anderen gesellschaftlichen Umgang mit Eigentum? Der Economist-Artikel spricht hier die Konzepte Commons und Infrastruktur an, Michael Seemann spricht von Plattformneutralit\u00e4t<\/a>.<\/p>\n

Den Stellenwert solcher Konzepte und die Frage, ob sie in ihrer Tragweite gesellschaftlich in die richtige Richtung gehen, was diese richtige Richtung ist und mit welchen anderen gesellschaftlichen K\u00e4mpfen das etwas zu tun hat, handeln Bewegungen die ganze Zeit \u00fcber aus. <\/p>\n

Soweit ein kleiner Werkstattbericht, hervorgekitzelt durch eine rhetorische Frage. Ich arbeite ja gerade an einer Doktorarbeit \u00fcber jene Netzbewegung und forsche schlie\u00dflich nicht jahrelang \u00fcber etwas, das es gar nicht gibt! ;-) <\/p>\n

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Heute morgen fand ich auf Netzpolitik.org (die übrigens gerade auch eine interessante Reihe über sich und ihre Arbeit schreiben) einen Link zu einem längeren Text beim Economist: Everything is connected. Can internet activism turn into a real political movement?<\/p>\n

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