{"id":42701,"date":"2017-03-22T11:13:15","date_gmt":"2017-03-22T10:13:15","guid":{"rendered":"http:\/\/evibes.org\/?p=75930"},"modified":"2017-03-22T11:13:15","modified_gmt":"2017-03-22T10:13:15","slug":"offener-brief-zum-schwerpunkt-der-rote-hilfe-zeitung-42016-siegerjustiz","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/meta.copyriot.com\/2017\/03\/offener-brief-zum-schwerpunkt-der-rote-hilfe-zeitung-42016-siegerjustiz\/","title":{"rendered":"Offener Brief zum Schwerpunkt der Rote-Hilfe-Zeitung 4\/2016 \u201eSiegerjustiz\u201c"},"content":{"rendered":"

Das Wichtigste zuerst:<\/em><\/strong><\/p>\n

Liebe Genoss_innen und Freund_innen aus der Aktivengruppe Rote Hilfe Dresden:<\/p>\n

Wir m\u00f6chten an dieser Stelle betonen, wie sehr wir eure Arbeit wertsch\u00e4tzen.
\nDie Unterst\u00fctzungsarbeit die ihr leistet, eure zuverl\u00e4ssige Ansprechbarkeit und bereitwillige Solidarit\u00e4t helfen uns immer wieder, der Repression Stand zu halten und uns weiter gegen die Zurichtungen des patriarchalen, kapitalistischen und rassistischen Normalvollzugs zu stellen.
\nNeben dem ganz pragmatischen Nutzen der Antirepressionsarbeit f\u00fcr linken Aktivismus sch\u00e4tzen wir auch die Anregungen durch eure Veranstaltungen und den fruchtbaren Austausch in gemeinsamen Diskussionen.
\nEs w\u00e4re f\u00fcr uns ein gro\u00dfer Verlust, wenn diese Unterst\u00fctzung f\u00fcr uns und viele andere linke Akteur_innen in Dresden weg fallen sollte.
\nGleichzeitig verstehen wir, wenn aus der Auseinandersetzung mit der RHZ 4\/2016 auch
\neinschneidende Konsequenzen gezogen werden und m\u00f6chten euch dabei so gut wir k\u00f6nnen den R\u00fccken st\u00e4rken!
\nWir sind uns sicher: solange ihr da seid, k\u00f6nnen wir weiter nach Wegen aus der ganzen
\nKackscheisze suchen und uns dabei vor dem Verlaufen bewahren.
\nSolange ihr nicht aufgebt, wird das, was in den letzten Jahren durch euch an Aufbauarbeit und Unterst\u00fctzung geschehen ist, nicht einfach verloren gehen.<\/p>\n

In welcher Form auch immer: lasst uns weiter solidarisch f\u00fcr eine befreite Gesellschaft ohne Unterdr\u00fcckung und Ausbeutung k\u00e4mpfen!<\/p>\n

Aber zur\u00fcck! Was soll dieser ganze Pathos? Was ist eigentlich passiert?<\/em><\/strong><\/p>\n

Ende vergangenen Jahres erschien die Ausgabe 4\/2016 der Zeitung der Roten Hilfe (RHZ) mit dem Schwerpunktthema \u201eSiegerjustiz \u2013 Verfolgung und Delegitimierung eines sozialistischen Versuchsseit 1990\u201c<\/a>. Darin wurde \u2013 verk\u00fcrzt gesagt \u2013 das DDR-Regime und die Repression gegen Andersdenkende als legitim dargestellt, Stasiaktivit\u00e4ten und andere Spionaget\u00e4tigkeiten wurden herunter gespielt. In den Schwerpunktartikeln kamen vor allem Stimmen aus dem ehemaligen DDR-Machtapparat zu Wort, nicht zuletzt wurde sogar ein Statement von Erich Honecker aus dem Jahr 1992 neu aufgew\u00e4rmt und abgedruckt. Infolge dessen gab es gl\u00fccklicherweise \u2013 auch ganz konkret aus der Aktivengruppe der RH Dresden \u2013 deutliche Kritik<\/a>. In diesem Statement ist zu erkennen, worum sich die Debatte inhaltlich dreht. Um hier einer Dopplung von Argumenten vorzubeugen, sei die Lekt\u00fcre des Statements w\u00e4rmstens ans Herz gelegt.\u00a0 Als weniger gl\u00fccklich erachten wir den Umgang mit der Kritik durch den Bundesvorstand und das Zeitungskollektiv der RH, welcher nun die Aufl\u00f6sung der Dresdner Ortsgruppe der RH zur Folge haben k\u00f6nnte.<\/p>\n

Da die interne Kritik vehement abgewehrt wird steht zu bef\u00fcrchten, dass die Positionen aus der Ausgabe weiter unhinterfragt verbreitet werden. Wir erachten jetzt die Positionierung mittels eines Offenen Briefes als letzten m\u00f6glichen Schritt, damit die Debatte nicht einfach abgew\u00fcrgt wird. Dies ist uns wichtig, weil die Rote Hilfe seit vielen Jahren elementarer Bestandteil linker politischer Arbeit und daran gekn\u00fcpfte Repressionen ist. Viele Linke sehen sie als vertrauensw\u00fcrdige und solidarisch arbeitende Organisation an, ihre \u00f6ffentlich ge\u00e4u\u00dferten Positionen erhalten dadurch ein gewisses Gewicht.<\/p>\n

Wir haben deswegen aus unserer Sicht ein paar Anmerkungen zu der Ausgabe „Siegerjustiz“ formuliert:<\/em><\/p>\n

1.) Der Umgang der b\u00fcrgerlichen Justiz mit dem Handeln der staatlichen Organe der DDR ist keine Aufarbeitung linker Geschichte in unserem Sinne. Zweifellos ist aber die Rehabilitierung von in der DDR politisch verfolgten Menschen ein wichtiger Schritt f\u00fcr die Betroffenen. Dies w\u00e4re zum Beispiel ein m\u00f6glicher Ausgangspunkt f\u00fcr eine von links gef\u00fchrte Diskussion \u00fcber die Fehler der Vergangenheit und den richtigen Umgang damit. Dieser M\u00f6glichkeit einer differenzierten und selbstkritischen Debatte verschlie\u00dft sich jedoch das Redaktionskollektiv durch die pauschale Einordnung als „Siegerjustiz“. In der RHZ wird zudem eine unredliche Rosinenpickerei betrieben, wenn zu der Aufhebung von Urteilen nur solche gegen NS-VerbrecherInnen angef\u00fchrt werden.<\/p>\n

2.) Es darf auch nicht au\u00dfer Acht gelassen werden, dass die hier bejammerten „Opfer der BRDJustiz“ in der DDR selbst zu den Menschen in Machtpositionen – also zu den „Siegern“ – geh\u00f6rten.i<\/sup> Sp\u00e4testens an dieser Stelle sollte deutlich sein, wie inhaltsleer die Floskel von der Siegerjustizletztendlich ist. Zwangsl\u00e4ufig wird die Gerichtsbarkeit in jedem hierarchischen System durch die historischen „Sieger“ ausge\u00fcbt, insofern ist jede Justiz \u2013 ob nun vor oder nach einem Machtwechsel \u2013 Siegerjustiz. Es ist schon verwunderlich, warum von den Autor_innen der Artikel zu dem Schwerpunkt niemandem aufgefallen ist, dass sich gerade in der Rechten Szene diese Vokabel gro\u00dfer Beliebtheit erfreut \u2013 dort allerdings in Bezug auf die N\u00fcrnberger Prozesse.<\/p>\n

3.) In seiner Stellungnahme betont der Bundesvorstand der Roten Hilfe (BuVo), er k\u00f6nne und wolle weder allgemeinpolitische Aussagen treffen noch eine Bewertung der „DDR als gesamtespolitisches Projekt insgesamt“<\/a> abgeben. Genau das ist aber der Fall, wenn in der offiziell vom BuVo herausgegebenen und auch sonst klar der RH zugerechneten RHZ in einem Schwerpunkt ausschlie\u00dflich einseitige, verharmlosende und teilweise sogar bef\u00fcrwortende Positionen zu den Aktivit\u00e4ten der SED, des MfS und anderer DDR-Organe erscheinen. Gekr\u00f6nt wird diese faktische Legitimierung staatlicher Repression gegen Andersdenkende durch die fehlende Bereitschaft sowohl von BuVo als auch Zeitungskollektiv, die massive Kritik an der Ausgabe 4\/2016 aufzugreifen und ihr wenigstens den gleichen Raum zu geben. Wenn man sich schon nicht selbst zu
\neiner klaren Aussage durchringen kann, so sollte in einer str\u00f6mungs\u00fcbergreifenden
\nSolidarit\u00e4tsorganisation doch ein Rest von Bereitschaft zum Ausdiskutieren oder wenigstens Nebeneinanderstellen von unterschiedlichen politischen Positionen und Analysen vorhanden sein.<\/p>\n

4.) Ziemlich fragw\u00fcrdig finden wir auch die Illustration der Schwerpunktartikel. So wird auf S. 29 ein Wahlplakat der SED abgebildet, welches die „v\u00f6llige Gleichberechtigung der Frau“ fordert. Auf Seite 47 findet sich ein Foto von Erich Honecker mit der Schwarzen, lesbischen Aktivistin Angela Davis, damals Mitglied der Kommunistischen Partei der USA, bei einem Empfang 1972 in Berlin. An beiden Stellen ist keine inhaltliche Verbindung zu den Artikeln zu erkennen. Vor allem die Verbindung von Erich Honecker mit Angela Davis (auf der Illustration zum Info-Kasten „Kurzbiographie Erich Honecker“ geben sie sich die Hand) l\u00e4sst kaum eine andere Deutungsweise, als die der Instrumentalisierung zu. Mit keinem Wort wird z.B. ihre Rede bei den Weltjugenspielen in Berlin erw\u00e4hnt.ii<\/sup> Es bleibt der schale Eindruck, hier w\u00fcrden Feministinnen und feministische Forderungen bewusst genutzt, um den umgebenden Kontext in einem positiven Licht dastehen zu lassen. An dieser Stelle h\u00e4tte es die M\u00f6glichkeit gegeben, genauer zu analysieren, wie weit es um den tats\u00e4chlichen feministischen und antirassistischen Gehalt der DDR bestellt war.<\/p>\n

5.) Sich au\u00dferdem fast vorbehaltlos mit den Funktion\u00e4r_innen eben jener auch repressiv handelnden Institutionen solidarisch zu erkl\u00e4ren, delegitimiert eben nicht nur die Aufarbeitung der DDRGeschichte durch den Fingerzeig auf den Strohmann „Klassenjustiz“, sondern entspricht auch nicht dem RH-Selbstverst\u00e4ndnis als „str\u00f6mungs\u00fcbergreifende Solidarit\u00e4tsorganisation“.iii <\/sup>Vollkommen absurd wird es, wenn der BuVo der RH in seiner Stellungnahme<\/a> zu der Kritik an der RHZ 4\/2016 schreibt: „dass wir […] uns gemeinsam und solidarisch gegen staatliche Repression politisch zur Wehr setzen.“
\nWir stellen uns diesbez\u00fcglich folgende Fragen:<\/p>\n

Was soll jemand dazu sagen, die wegen „politischer Untergrundt\u00e4tigkeit\u201c – lesbische
\nSelbstorganisation – von der Stasi ausgehorcht und sowohl im privaten wie auch in der politischen Organisation sogenannter Zersetzungsma\u00dfnahmen durch IMs<\/a> (Inoffizielle Mitarbeiter_innen der Stasi) ausgesetzt war?<\/p>\n

Wie str\u00f6mungs\u00fcbergreifend ist die Solidarit\u00e4t, wenn die Inhaftierung und Folter u.a. von anarchistischen Aktivist_innen verdr\u00e4ngt und ignoriert wird, offenbar um auf die
\nBefindlichkeiten autorit\u00e4rer Altkommunist_innen R\u00fccksicht zu nehmen?<\/p>\n

Wie glaubw\u00fcrdig ist eigentlich noch die Kritik an Radikalenerlass und Berufsverboten<\/a>,
\nwenn andererseits die Thematisierung von Hochschulausschluss und „Bew\u00e4hrung in der Produktion“ zur Repression von K\u00fcnstler_innen und Student_innen als antikommunistisch diffamiert wird, und sich der Bundesvorstand nicht zu einer klaren Positionierung durchringen kann? Ja, noch nicht einmal darauf hin wirkt, die nun angesto\u00dfene Debatte in einer zeitnahen Folgeausgabe der RHZ breiter fortzuf\u00fchren?<\/p>\n

Mit erneutem Verweis auf die Kritik der Aktivengruppe Rote Hilfe Dresden<\/a> stellen wir<\/em>
\n abschlie\u00dfend fest:<\/em><\/p>\n

Die Delegitimierung der DDR als „Sozialistischer Versuch“ braucht keine Siegerjustiz, das hat der Repressions- und \u00dcberwachungsapparat schon selbst erledigt.<\/p>\n

Die politische Ausrichtung der RHZ 4\/2016 stellt – insbesondere aufgrund der Verweigerung einer weiteren Diskussion – aus unserer Sicht ein Angriff auf das solidarische, str\u00f6mungs\u00fcbergreifende Selbstverst\u00e4ndnis der RH dar.<\/p>\n

Die Unterst\u00fctzungsarbeit der Roten Hilfe ist und bleibt ein notwendiger Bestandteil linker, insbesondere radikaler und antagonistischer Politik in Deutschland. Erst durch den str\u00f6mungs\u00fcbergreifenden Ansatz kann der Repression gegen Aktivist_innen, Gruppen und Organisationen \u00fcberhaupt wirksam begegnet werden. Dabei ist dies jedoch keine pragmatische Dienstleistung, die durch Betroffene abgerufen wird, sondern selbst ein politischer Akt. Um diesen nicht zur Rechtsschutzversicherung zu entleeren und den Aufruf zur Solidarit\u00e4t zu einer hohlen Phrase verkommen zu lassen, darf die Pluralit\u00e4t in der RH nicht gegen ihre Glaubw\u00fcrdigkeit als Schutzorganisation f\u00fcr politisch verfolgte Menschen ausgespielt werden.<\/p>\n

Um bei dem Kampf f\u00fcr unsere Utopien aus den Fehlern der Vergangenheit zu lernen,
\nm\u00fcssen wir, muss eine emanzipatorische Linke kritisch und differenziert insbesondere auch das Unrecht analysieren, das im Namen des Sozialismus stattgefunden hat. Die reflexhafte Abwehr jeglicher Kritik an der DDR und ihren staatlichen Organen als „antikommunistisch“ bringt uns jedenfalls nicht voran, sondern f\u00fchrt zur\u00fcck in eine Sackgasse der Geschichte.<\/p>\n

Lieber Bundesvorstand, liebes Zeitungskollektiv,
\nwir hoffen, dass ihr die Kritikpunkte aufgreift und wir noch dieses Jahr eine Ausgabe der RHZ in unseren H\u00e4nden halten k\u00f6nnen, welche die angesto\u00dfene Debatte angemessen und tats\u00e4chlich str\u00f6mungs\u00fcbergreifend weiterf\u00fchrt.<\/p>\n

Am 18. M\u00e4rz 2017<\/p>\n

e*vibes – f\u00fcr eine emanzipatorische praxis
\nInternationalistisches Zentrum Dresden
\nFAU Dresden – AG Feministische K\u00e4mpfe<\/p>\n

Gewidmet Gabriele St\u00f6tzer, die wegen einer Unterschriftenliste gegen die Ausb\u00fcrgerung Wolf Biermanns 1977 zu einem Jahr Haft im Zuchthaus Hoheneck<\/a> iv<\/sup> (Stollberg\/Sachsen) verurteilt wurde. 1989 besetzte sie zusammen mit anderen die Stasi-Zentrale in Erfurt.<\/p>\n

P.S.: wer sich \u00fcber die oben erw\u00e4hnte Bespitzelung und Zersetzung lesbischer Selbstorganisation in der DDR – aber auch die Energie der Aktivist_innen – informieren will, findet in der Dokumentation des Fachtags „Das \u00dcbersehenwerden hat Geschichte \u2013 Lesben in der DDR und in der friedlichenRevolution<\/a>“ einige spannende Berichte.<\/p>\n

i Es gab in den Verfahren gegen DDR-Funktion\u00e4r_innen \u00fcbrigens lediglich 547 Verurteilungen, darunter lediglich 48
\nHaftstrafen. RHZ 4\/2016; S. 30
\nii Gegen Ende diesen h\u00fcbschen Propagandavideos<\/a>, und auch nicht ganz unproblematisch:
\niii Beschluss der Bundesdelegiertenversammlung im Juni 1996, zitiert vom RH-BuVo in seiner aktuellen Stellungnahme zur Verteidigung des Redaktionskollektivs
\niv – Achtung, Siegerliteratur!<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Das Wichtigste zuerst: Liebe Genoss_innen und Freund_innen aus der Aktivengruppe Rote Hilfe Dresden: Wir möchten an dieser Stelle betonen, wie sehr wir eure Arbeit wertschätzen. Die Unterstützungsarbeit die ihr leistet, eure zuverlässige Ansprechbarkeit und bereitwillige Solidarität helfen uns immer wieder, der Repression Stand zu halten und uns weiter gegen die Zurichtungen des patriarchalen, kapitalistischen und […]<\/p>\n","protected":false},"author":912,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"site-sidebar-layout":"default","site-content-layout":"","ast-site-content-layout":"default","site-content-style":"default","site-sidebar-style":"default","ast-global-header-display":"","ast-banner-title-visibility":"","ast-main-header-display":"","ast-hfb-above-header-display":"","ast-hfb-below-header-display":"","ast-hfb-mobile-header-display":"","site-post-title":"","ast-breadcrumbs-content":"","ast-featured-img":"","footer-sml-layout":"","ast-disable-related-posts":"","theme-transparent-header-meta":"","adv-header-id-meta":"","stick-header-meta":"","header-above-stick-meta":"","header-main-stick-meta":"","header-below-stick-meta":"","astra-migrate-meta-layouts":"default","ast-page-background-enabled":"default","ast-page-background-meta":{"desktop":{"background-color":"","background-image":"","background-repeat":"repeat","background-position":"center center","background-size":"auto","background-attachment":"scroll","background-type":"","background-media":"","overlay-type":"","overlay-color":"","overlay-opacity":"","overlay-gradient":""},"tablet":{"background-color":"","background-image":"","background-repeat":"repeat","background-position":"center center","background-size":"auto","background-attachment":"scroll","background-type":"","background-media":"","overlay-type":"","overlay-color":"","overlay-opacity":"","overlay-gradient":""},"mobile":{"background-color":"","background-image":"","background-repeat":"repeat","background-position":"center center","background-size":"auto","background-attachment":"scroll","background-type":"","background-media":"","overlay-type":"","overlay-color":"","overlay-opacity":"","overlay-gradient":""}},"ast-content-background-meta":{"desktop":{"background-color":"var(--ast-global-color-5)","background-image":"","background-repeat":"repeat","background-position":"center center","background-size":"auto","background-attachment":"scroll","background-type":"","background-media":"","overlay-type":"","overlay-color":"","overlay-opacity":"","overlay-gradient":""},"tablet":{"background-color":"var(--ast-global-color-5)","background-image":"","background-repeat":"repeat","background-position":"center center","background-size":"auto","background-attachment":"scroll","background-type":"","background-media":"","overlay-type":"","overlay-color":"","overlay-opacity":"","overlay-gradient":""},"mobile":{"background-color":"var(--ast-global-color-5)","background-image":"","background-repeat":"repeat","background-position":"center center","background-size":"auto","background-attachment":"scroll","background-type":"","background-media":"","overlay-type":"","overlay-color":"","overlay-opacity":"","overlay-gradient":""}},"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[2168,706],"class_list":["post-42701","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-syndicated","tag-antisemitismus","tag-culturacisme"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/meta.copyriot.com\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/42701","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/meta.copyriot.com\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/meta.copyriot.com\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/meta.copyriot.com\/wp-json\/wp\/v2\/users\/912"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/meta.copyriot.com\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=42701"}],"version-history":[{"count":4,"href":"https:\/\/meta.copyriot.com\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/42701\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":42719,"href":"https:\/\/meta.copyriot.com\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/42701\/revisions\/42719"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/meta.copyriot.com\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=42701"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/meta.copyriot.com\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=42701"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/meta.copyriot.com\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=42701"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}