![\"\"](\"https:\/\/lizaswelt2010.files.wordpress.com\/2015\/03\/un-israel-ii.jpg?w=610\")
<\/p>\n<\/p>\n
Einmal mehr ergeht sich die UN-Generalversammlung in diesen Tagen in einer regelrechten Verurteilungsorgie gegen Israel. Am Ende werden 20 Resolutionen gegen den j\u00fcdischen Staat verabschiedet worden sein \u2013 die weitaus meisten davon mit deutscher, \u00f6sterreichischer, europ\u00e4ischer Unterst\u00fctzung \u2013 und nur eine Handvoll gegen den Rest der Welt zusammen. Das ist absurd, doch der deutsche Au\u00dfenminister glaubt sogar, noch Schlimmeres verhindert und Israel damit einen Dienst erwiesen zu haben.<\/strong><\/p>\n Es ist jedes Jahr im November und Dezember das gleiche Ritual: Der Hauptausschuss der Vereinten Nationen \u00bbf\u00fcr besondere politische Fragen und Entkolonialisierung\u00ab, ein\u00a0Unterorgan<\/a>\u00a0der UN-Generalversammlung, dem alle 193 Mitgliedsstaaten der Uno angeh\u00f6ren, verabschiedet auf seinen Sitzungen deutlich mehr Resolutionen gegen Israel als gegen alle anderen L\u00e4ndern dieser Welt zusammen. Die Generalversammlung \u00fcbernimmt diese Beschl\u00fcsse im Dezember im Zuge einer Wiederholung der Abstimmung.\u00a0Im vergangenen Jahr<\/a>\u00a0richteten sich 21 Verurteilungen gegen den j\u00fcdischen Staat (und lediglich sechs gegen andere L\u00e4nder), in diesem Jahr werden es\u00a0voraussichtlich 20 sein<\/a>. Die Themen und Inhalte der Resolutionen \u00e4hneln denen der Vorjahre in aller Regel stark, Gleiches gilt f\u00fcr die Abstimmungsergebnisse.<\/p>\n Allein am vergangenen Freitag gab es nicht weniger als\u00a0neun Verurteilungen<\/a>\u00a0des j\u00fcdischen Staates \u2013 und keine einzige gegen ein anderes Land. In den Resolutionen wird Israel beispielsweise vorgeworfen, allerlei Menschen- und V\u00f6lkerrechtsverletzungen zum Nachteil der Pal\u00e4stinenser zu begehen, gegen die Genfer Konvention zu versto\u00dfen, das Fl\u00fcchtlingshilfswerk UNRWA in seiner Arbeit zu behindern und die \u00bbRepatriierung\u00ab von fast f\u00fcnfeinhalb Millionen Pal\u00e4stinensern zu hintertreiben \u2013 obwohl diese nie auf israelischem Territorium gelebt, sondern ihren Fl\u00fcchtlingsstatus lediglich geerbt haben. Au\u00dferdem soll Israel die Golanh\u00f6hen einschlie\u00dflich der dort lebenden Bev\u00f6lkerung an Syrien zur\u00fcckgeben.<\/p>\n \u00bbEs ist erstaunlich\u00ab,\u00a0sagt Hillel Neuer<\/a>, Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer der Organisation\u00a0UN Watch<\/em>. \u00bbDas syrische Regime bringt eine halbe Million Menschen um, die zu seiner eigenen Bev\u00f6lkerung geh\u00f6ren \u2013 und die Vereinten Nationen rufen dazu auf, noch mehr Menschen den Regeln des Assad-Regimes zu unterwerfen?\u00ab Die Resolutionen n\u00e4hmen f\u00fcr sich in Anspruch, f\u00fcr die Pal\u00e4stinenser einzutreten, \u00bbaber die UNO vergisst offensichtlich Dutzende von Pal\u00e4stinensern, die von Assads Truppen dahingemetzelt, verst\u00fcmmelt und vertrieben worden sind, und mehr als 3.000 Pal\u00e4stinenser, die seit 2011 in Syrien get\u00f6tet wurden\u00ab.<\/p>\n \u00bbDie Farce bei der Generalversammlung\u00ab,\u00a0wie Neuer sie nennt<\/a>, \u00bbunterstreicht eine einfache Tatsache: Die Mehrheit der Vereinten Nationen hat kein Interesse daran, den Pal\u00e4stinensern wirklich zu helfen oder die Menschenrechte zu sch\u00fctzen. Das Ziel dieser rituellen, einseitigen Verurteilung ist es, Israel zum S\u00fcndenbock zu machen.\u00ab Deshalb ist es fast schon unn\u00f6tig zu erw\u00e4hnen, dass auch der Raketenhagel, den die Hamas in den Tagen zuvor auf Israel niedergehen lie\u00df und durch den ein Mensch starb und rund 70 Menschen verletzt wurden, bei den Vereinten Nationen\u00a0mit keiner Silbe erw\u00e4hnt<\/a>, geschweige denn verurteilt wurde.<\/p>\n Automatische Mehrheit gegen Israel<\/strong><\/p>\n In der UN-Generalversammlung gibt es, wie in nahezu allen anderen Gremien der Vereinten Nationen, eine automatische Mehrheit gegen den j\u00fcdischen Staat. Die Autokratien, Despotien und Diktaturen decken sich dort gegenseitig und simulieren seit Jahrzehnten menschenrechtliches Engagement dadurch, dass sie sich \u2013 bei allem, was sie sonst trennt \u2013 gemeinsam auf Israel einschie\u00dfen. Die Entw\u00fcrfe der antiisraelischen Resolutionen, die derzeit verabschiedet werden, sind von L\u00e4ndern wie Bahrain, Jemen, Kuba, Kuwait, Libanon, Malaysia, Katar, Saudi-Arabien und Venezuela sowie von den Pal\u00e4stinensern zusammen eingebracht worden. In keinem dieser L\u00e4nder gelten die Menschenrechte sonderlich viel, doch sie alle sind fest davon \u00fcberzeugt, dass kein Staat der Welt sie auch nur ann\u00e4hernd so schwer verletzt wie der j\u00fcdische.<\/p>\n Es w\u00e4re ein Leichtes, dies als genau die Groteske kenntlich zu machen, die es ist \u2013 jedenfalls f\u00fcr Deutschland, \u00d6sterreich und die anderen europ\u00e4ischen UN-Mitglieder. Doch sie stimmen stets fast durchweg geschlossen mit \u00bbJa\u00ab. Ein abweichendes Votum gab es am Freitag nur bei einer einzigen Resolution, die sich gegen Israel richtet; sie\u00a0betrifft<\/a>\u00a0das selbst f\u00fcr UN-Verh\u00e4ltnisse besonders israelfeindliche \u00bbSpezialkomitee zur Untersuchung israelischer Praktiken, die die Menschenrechte des pal\u00e4stinensischen Volkes und anderer Araber in den besetzten Gebieten beeintr\u00e4chtigen\u00ab. Die Aufgaben dieses Komitees sollten nach dem Willen der Antragsteller noch einmal ausgeweitet werden. Bei der Abstimmung enthielten sich die Europ\u00e4er, w\u00e4hrend sie den \u00fcbrigen acht Verurteilungen des j\u00fcdischen Staates zustimmten und ihnen so zu Mehrheiten von \u00fcber 90 Prozent verhalfen.<\/p>\n Die deutsche Bundesregierung beteuert bekanntlich, die Sicherheit Israels sei ein Teil der deutschen Staatsr\u00e4son, und der deutsche Au\u00dfenminister Heiko Maas sagte bei seinem Amtsantritt, er sei \u00bbwegen Auschwitz\u00ab in die Politik gegangen. Wie kommt es dann, dass Deutschland sich einmal mehr an der israelfeindlichen Verurteilungsorgie der Vereinten Nationen beteiligt? Zwei Bundestagsabgeordnete der Freidemokraten,\u00a0Bijan Djir-Sarai<\/a>\u00a0und\u00a0Frank M\u00fcller-Rosentritt<\/a>, haben diese Frage im Rahmen einer parlamentarischen Debatte in kritischer Absicht direkt an Maas gerichtet. Der\u00a0antwortete<\/a>, man verfolge schon seit Jahren die Linie, sich an den Diskussionen \u00fcber die betreffenden Resolutionsentw\u00fcrfe bis zum Schluss zu beteiligen, statt den R\u00fcckzug anzutreten und mit \u00bbNein\u00ab zu stimmen. Auf diese Weise habe man viele Beschl\u00fcsse abmildern k\u00f6nnen.<\/p>\n Der deutsche Ansatz ist absurd und schadet Israel<\/strong><\/p>\n \u00bbAnstatt fr\u00fchzeitig aus der Debatte rauszugehen und damit Resolutionstexte zu bekommen, die deutlich sch\u00e4rfer gegen Israel gerichtet sind, wollen wir in den Debatten Einfluss nehmen und daf\u00fcr sorgen, dass die Texte so ausfallen, dass sie nicht die Sch\u00e4rfe haben, sondern dass Dinge, die dort stehen und die wir nicht mittragen k\u00f6nnen, auch nicht verabschiedet werden\u00ab, sagte Maas. Hillel Neuer hatte dieses Prozedere, zu dem es auch in anderen UN-Gremien regelm\u00e4\u00dfig kommt, vor zweieinhalb Jahren als \u00bbdas alte Spiel zwischen Br\u00fcssel und Ramallah\u00ab\u00a0bezeichnet<\/a>: Die Pal\u00e4stinenser \u2013 oder ihre Verb\u00fcndeten \u2013 reichten erst \u00bbeinen noch drastischeren Entwurf ein \u2013 im Wissen, dass er sp\u00e4ter revidiert werden wird \u2013, damit die Europ\u00e4er so tun k\u00f6nnen, als h\u00e4tten sie einen \u203aausgewogeneren\u2039 Text erreicht\u00ab. Von Israel erwarte man dann, zu feiern, \u00bbnur mit einem d\u00fcnneren Strick gelyncht worden zu sein\u00ab.<\/p>\n Tats\u00e4chlich ist der deutsche Ansatz absurd. Zum einen sollten die Resolutionen auch in ihrer abgeschw\u00e4chten Form untragbar sein, schon weil ihre schiere Zahl \u2013 gerade verglichen mit den wenigen Verurteilungen anderer L\u00e4nder \u2013 f\u00fcr eine weitere D\u00e4monisierung der einzigen Demokratie im Nahen Osten sorgt. Zum anderen sollte ein klares, a priori ge\u00e4u\u00dfertes Nein \u2013 wie es beispielsweise von den USA und bei den meisten Abstimmungen auch von Kanada und einigen ozeanischen Staaten kam \u2013 selbstverst\u00e4ndlich sein, um deutlich zu machen, dass man bei dieser antisemitisch motivierten Delegitimierung des j\u00fcdischen Staates keinesfalls mitzutun gedenkt. Doch dieser Wille ist ganz offensichtlich nicht vorhanden. Schlie\u00dflich verabschiedet Deutschland laut Heiko Maas ja nichts, was es nicht mittragen kann.<\/p>\n Gewiss: Die Beschl\u00fcsse der UN-Generalversammlung sind v\u00f6lkerrechtlich nicht bindend. Aber sie entfalten eine politische Wirkung, die nicht zu untersch\u00e4tzen ist, weil die Vereinten Nationen noch immer \u00fcber einen viel zu guten Ruf verf\u00fcgen. Wenn ihr Plenum ein Land h\u00e4ufiger verurteilt als den Rest der Welt zusammen, sendet es damit eine Botschaft, die schwerlich zu ignorieren ist. Der einzige j\u00fcdische Staat auf dieser Welt steht einmal mehr mit deutscher, \u00f6sterreichischer, europ\u00e4ischer Unterst\u00fctzung als Unrechtsstaat Nummer eins da. Und die Stimmen, die das kritisieren, sind \u00e4u\u00dferst rar.<\/p>\n Zuerst ver\u00f6ffentlicht auf MENA-Watch<\/a><\/em>.<\/span><\/p>\n Einmal mehr ergeht sich die UN-Generalversammlung in diesen Tagen in einer regelrechten Verurteilungsorgie gegen Israel. Am Ende werden 20 Resolutionen gegen den jüdischen Staat verabschiedet worden sein – die weitaus meisten davon mit deutscher, österreichischer, europäischer Unterstützung – und nur eine Handvoll gegen den Rest der Welt zusammen. Das ist absurd, doch der deutsche Außenminister […]<\/p>\n","protected":false},"author":922,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"site-sidebar-layout":"default","site-content-layout":"","ast-site-content-layout":"default","site-content-style":"default","site-sidebar-style":"default","ast-global-header-display":"","ast-banner-title-visibility":"","ast-main-header-display":"","ast-hfb-above-header-display":"","ast-hfb-below-header-display":"","ast-hfb-mobile-header-display":"","site-post-title":"","ast-breadcrumbs-content":"","ast-featured-img":"","footer-sml-layout":"","ast-disable-related-posts":"","theme-transparent-header-meta":"","adv-header-id-meta":"","stick-header-meta":"","header-above-stick-meta":"","header-main-stick-meta":"","header-below-stick-meta":"","astra-migrate-meta-layouts":"default","ast-page-background-enabled":"default","ast-page-background-meta":{"desktop":{"background-color":"","background-image":"","background-repeat":"repeat","background-position":"center center","background-size":"auto","background-attachment":"scroll","background-type":"","background-media":"","overlay-type":"","overlay-color":"","overlay-opacity":"","overlay-gradient":""},"tablet":{"background-color":"","background-image":"","background-repeat":"repeat","background-position":"center center","background-size":"auto","background-attachment":"scroll","background-type":"","background-media":"","overlay-type":"","overlay-color":"","overlay-opacity":"","overlay-gradient":""},"mobile":{"background-color":"","background-image":"","background-repeat":"repeat","background-position":"center center","background-size":"auto","background-attachment":"scroll","background-type":"","background-media":"","overlay-type":"","overlay-color":"","overlay-opacity":"","overlay-gradient":""}},"ast-content-background-meta":{"desktop":{"background-color":"var(--ast-global-color-5)","background-image":"","background-repeat":"repeat","background-position":"center center","background-size":"auto","background-attachment":"scroll","background-type":"","background-media":"","overlay-type":"","overlay-color":"","overlay-opacity":"","overlay-gradient":""},"tablet":{"background-color":"var(--ast-global-color-5)","background-image":"","background-repeat":"repeat","background-position":"center center","background-size":"auto","background-attachment":"scroll","background-type":"","background-media":"","overlay-type":"","overlay-color":"","overlay-opacity":"","overlay-gradient":""},"mobile":{"background-color":"var(--ast-global-color-5)","background-image":"","background-repeat":"repeat","background-position":"center center","background-size":"auto","background-attachment":"scroll","background-type":"","background-media":"","overlay-type":"","overlay-color":"","overlay-opacity":"","overlay-gradient":""}},"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[2168,2363,2172,2364,1819,2183],"class_list":["post-45438","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-syndicated","tag-antisemitismus","tag-heiko-maas","tag-israel","tag-palaestinenser","tag-politik","tag-uno"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/meta.copyriot.com\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/45438","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/meta.copyriot.com\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/meta.copyriot.com\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/meta.copyriot.com\/wp-json\/wp\/v2\/users\/922"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/meta.copyriot.com\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=45438"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/meta.copyriot.com\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/45438\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":45439,"href":"https:\/\/meta.copyriot.com\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/45438\/revisions\/45439"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/meta.copyriot.com\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=45438"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/meta.copyriot.com\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=45438"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/meta.copyriot.com\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=45438"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}![\"\"](\"https:\/\/i2.wp.com\/static.addtoany.com\/buttons\/share_save_256_24.png\" "\\"Diesen")
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