{"id":45656,"date":"2018-12-27T13:32:14","date_gmt":"2018-12-27T12:32:14","guid":{"rendered":"http:\/\/lizaswelt.net\/?p=25404"},"modified":"2018-12-27T13:32:14","modified_gmt":"2018-12-27T12:32:14","slug":"partnerschaft-a-la-bergisch-gladbach","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/meta.copyriot.com\/2018\/12\/partnerschaft-a-la-bergisch-gladbach\/","title":{"rendered":"Partnerschaft \u00e0 la Bergisch Gladbach"},"content":{"rendered":"

\"Lutz<\/p>\n

Unl\u00e4ngst setzte der B\u00fcrgermeister von Bergisch Gladbach den Verein vor die T\u00fcr, der f\u00fcr die Pflege der Beziehungen mit der Partnerstadt in Israel zust\u00e4ndig war. Nun hat der Stadtrat auch noch gegen den Antrag gestimmt, die antisemitische BDS-Bewegung zu verurteilen. Das alles ist ganz im Sinne jenes Vereins, der sich um die pal\u00e4stinensische Partnerstadt k\u00fcmmert \u2013 und eine sehr kritikw\u00fcrdige Haltung zum j\u00fcdischen Staat hat.<\/strong><\/p>\n

In Bergisch Gladbach, einer Stadt in der N\u00e4he von K\u00f6ln mit etwas mehr als 100.000 Einwohnern, hat B\u00fcrgermeister Lutz Urbach (CDU) unl\u00e4ngst die Zusammenarbeit mit dem Verein aufgek\u00fcndigt, der jahrelang die Beziehungen zur israelischen Partnerstadt Ganey Tikva gehegt und gepflegt hat. Seine Vorw\u00fcrfe: Der Verein sp\u00fcre \u00bbinquisitorisch\u00ab dem Antisemitismus nach, betreibe \u00bbPropaganda\u00ab, verfolge \u00bbverst\u00e4rkt Positionen einer radikalen Israelpolitik\u00ab und sei zu Unrecht auf Konfrontation mit dem \u00f6rtlichen Verein gegangen, der f\u00fcr die Partnerschaft mit Beit Jala im Westjordanland zust\u00e4ndig ist. Das sei ein St\u00f6rfaktor f\u00fcr die gew\u00fcnschten \u00bbtrilateralen Beziehungen\u00ab der Stadt\u00a0(Lizas Welt berichtete)<\/a><\/em>.<\/p>\n

Dabei hat der Ganey-Tikva-Verein gute Gr\u00fcnde, die Vorstellungen von \u00bbVerst\u00e4ndigung\u00ab und \u00bbBr\u00fcckenbau\u00ab zu kritisieren, wie sie Urbach und der Beit-Jala-Verein vertreten. Denn in diesen Vorstellungen hat immer nur die j\u00fcdisch-israelische Seite (und jene, die ihr verbunden sind) die Hand auszustrecken, w\u00e4hrend der pal\u00e4stinensischen keinerlei Zugest\u00e4ndnisse abverlangt werden und ihr Opfernarrativ sogar bereitwillig geteilt wird. Der Antisemitismus soll m\u00f6glichst nicht thematisiert werden, jedenfalls nicht in seiner israelbezogenen Variante, obwohl \u2013 oder gerade weil \u2013 er auf pal\u00e4stinensisch-arabischer Seite regelrecht endemisch ist. Wer diese Sichtweise, die nicht nur in Bergisch Gladbach hegemonial ist, nicht teilt und das auch offen sagt, riskiert Ausgrenzung und \u00c4chtung.<\/p>\n

Nun hat der Stadtrat sogar noch einen draufgesetzt und den Antrag des Ganey-Tikva-Vereins abgelehnt, die antisemitische und antiisraelische BDS-Kampagne sowie den Aufruf zum Boykott von israelischen Waren, Unternehmen, Wissenschaftlern und K\u00fcnstlern zu verurteilen. Das K\u00fcrzel \u00bbBDS\u00ab steht f\u00fcr Boykotte, Desinvestitionen und Sanktionen gegen\u00fcber dem j\u00fcdischen Staat. Der Verein hatte zudem gefordert, Einrichtungen der Stadt d\u00fcrften der BDS-Bewegung \u00bbkeine R\u00e4umlichkeiten zur Verf\u00fcgung stellen und keine Veranstaltungen der BDS-Kampagne oder von Gruppierungen, welche die Ziele der BDS-Kampagne verfolgen, unterst\u00fctzen\u00ab. Alle Institutionen, Vereine und \u00f6ffentliche Akteure in Bergisch Gladbach seien aufgerufen, sich dieser Haltung anzuschlie\u00dfen.<\/p>\n

Der Antrag wurde am 25. September gestellt und war eine Konsequenz aus dem wenige Tage zuvor\u00a0verabschiedeten Beschluss<\/a>\u00a0des nordrhein-westf\u00e4lischen Landtages mit dem Titel \u00bbIn Nordrhein-Westfalen ist kein Platz f\u00fcr die antisemitische BDS-Bewegung\u00ab. Dieser ging auf eine\u00a0gemeinsame Eingabe<\/a>\u00a0der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und B\u00fcndnis 90\/Die Gr\u00fcnen zur\u00fcck. Der Ganey-Tivka-Verein \u00fcbernahm die darin erhobenen Forderungen nahezu wortgleich und folgte mit seinem Antrag dem Aufruf des Landtages an alle St\u00e4dte, Gemeinden, Landkreise und \u00f6ffentlichen Akteure, sich der Haltung anzuschlie\u00dfen, wie sie im Beschluss formuliert wurde.<\/p>\n

Beit-Jala-Verein: keine Distanzierung von BDS<\/strong><\/p>\n

In einem\u00a0Begleitbrief an B\u00fcrgermeister Urbach<\/a>\u00a0und die Ratsfraktionen forderte er das Stadtoberhaupt und den Stadtrat auf, \u00bbeinen entsprechenden Ratsbeschluss gegen die BDS-Bewegung und deren Unterst\u00fctzer zeitnah herbeizuf\u00fchren\u00ab. Eine solcher Beschluss w\u00e4re, so der Verein, \u00bbvor allem auch ein positives Signal an die israelische Partnerstadt Ganey Tikva\u00ab, n\u00e4mlich \u00bbdie klare Botschaft, dass in Bergisch Gladbach kein Platz f\u00fcr Antisemitismus und Antiisraelismus ist\u00ab. Sp\u00e4ter schlossen sich auch Gr\u00fcndungsmitglieder des unl\u00e4ngst in Bergisch Gladbach entstandenen und beheimateten ersten deutsch-israelischen Orchesters \u00bbYachad Chamber Orchestra\u00ab dem Antrag an.<\/p>\n

\u00bbEs ist f\u00fcr uns unvorstellbar, dass israelische K\u00fcnstlerInnen auch in Bergisch Gladbach boykottiert und bedroht werden k\u00f6nnten, falls der BDS-Bewegung nicht Einhalt geboten wird\u00ab, hei\u00dft es in einem Schreiben an Urbach, das vom k\u00fcnstlerischen Leiter des Orchesters, Roman Salyutov, und zwei Konzertmeisterinnen unterzeichnet worden ist.* \u00bbInsofern begr\u00fc\u00dfen wir ausdr\u00fccklich, wenn unsere Stadt, die den Austausch mit israelischen K\u00fcnstlerInnen f\u00f6rdert, sich von einer diese K\u00fcnstler diskriminierenden Bewegung unmissverst\u00e4ndlich distanziert.\u00ab Eine neutrale, schweigende Position zu Bewegungen wie dem BDS k\u00f6nne es prinzipiell nicht geben, was der Landtag mit seinem Beschluss klar zum Ausdruck gebracht habe.<\/p>\n

Der Beit-Jala-Verein dagegen konnte sich mit dem Antrag nicht anfreunden. Die BDS-Bewegung sei \u00bbinternational unterschiedlich in Vorgehen und Zielsetzung\u00ab und \u00bbf\u00fcr uns nicht relevant\u00ab, der Aufruf des NRW-Landtags treffe somit \u00bbnicht auf die Realit\u00e4t in Bergisch Gladbach zu\u00ab, hei\u00dft es in einer Stellungnahme.* Au\u00dferdem sei die Forderung, der BDS-Bewegung sowie allen, die deren Ziele teilen und verfolgen, keine st\u00e4dtischen R\u00e4umlichkeiten zur Verf\u00fcgung zu stellen und ihre Veranstaltungen nicht zu unterst\u00fctzen, der \u00bbVersuch, die politische Meinungsfreiheit in Bergisch Gladbach einzuschr\u00e4nken\u00ab. Man f\u00fcrchte \u00fcberdies, durch den Antrag w\u00fcrden \u00bbGer\u00fcchten, Verd\u00e4chtigungen und Antisemitismus-Bezichtigungen gegen den Beit-Jala-Verein T\u00fcr und Tor ge\u00f6ffnet\u00ab.<\/p>\n

Kein Ger\u00fccht und kein blo\u00dfer Verdacht ist es jedenfalls, dass der Verein weder eine klare Distanzierung von BDS noch ein unmissverst\u00e4ndliches Statement gegen Antisemitismus und Israelfeindlichkeit zustande bringt. Stattdessen ergeht er sich in der falschen Behauptung einer Diversit\u00e4t der in Wahrheit durch und durch antisemitischen BDS-Bewegung, im Hinweis auf deren vermeintlich fehlende lokale Relevanz und in der f\u00fcr \u00bbIsraelkritiker\u00ab typischen Klage \u00fcber angebliche Maulk\u00f6rbe und Antisemitismuskeulen. Mit anderen Worten: Beim Beit-Jala-Verein f\u00fchlte man sich vom Antrag des Ganey-Tikva-Vereins v\u00f6llig zu Recht angesprochen.<\/p>\n

B\u00fcrgermeister und Stadtrat erkl\u00e4ren sich f\u00fcr \u00bbnicht zust\u00e4ndig\u00ab<\/strong><\/p>\n

Gleichwohl \u2013 oder gerade deshalb \u2013 schmetterte der Stadtrat die Eingabe ab. Wie auf dem\u00a0B\u00fcrgerportal Bergisch Gladbach<\/em>\u00a0zu lesen ist<\/a>, wurde der Antrag \u00bbmit den Stimmen von CDU, SPD und Teilen der Gr\u00fcnen abgelehnt; Mitterechts, zwei Gr\u00fcne und eine FDP-Frau stimmten daf\u00fcr, zwei weitere FDP-Mitglieder und die Linke enthielten sich\u00ab. Zuvor hatte B\u00fcrgermeister Urbach\u00a0einen Beschlussvorschlag<\/a>\u00a0formuliert, der da lautete: \u00bbDer Rat der Stadt Bergisch Gladbach erkl\u00e4rt sich im Hinblick auf den Antrag des Ganey Tikva Vereins e.V., dem Aufruf des Landtages gegen die BDS-Bewegung zu folgen, f\u00fcr nicht zust\u00e4ndig.\u00ab Zur Begr\u00fcndung hie\u00df es, man habe als Stadt lediglich ein kommunalpolitisches Mandat und d\u00fcrfe einen allgemeinpolitischen Beschluss deshalb nur dann treffen, wenn er \u00bbeinen konkreten, spezifischen und \u00f6rtlichen Bezug zur Stadt Bergisch Gladbach hat\u00ab. Das sei hier nicht der Fall.<\/p>\n

Mit dieser formalen Begr\u00fcndung f\u00fcr seine Ablehnung ging der Stadtrat einer inhaltlichen Besch\u00e4ftigung mit dem Thema BDS einfach aus dem Weg. Und das, nachdem der nordrhein-westf\u00e4lische Landtag die St\u00e4dte und Kommunen ausdr\u00fccklich dazu aufgerufen hatte, sich seinem Anti-BDS-Beschluss anzuschlie\u00dfen. Was au\u00dfer ihm unter anderem auch die L\u00e4nderparlamente von Baden-W\u00fcrttemberg und Th\u00fcringen, der Berliner Senat, die St\u00e4dte M\u00fcnchen, Frankfurt und Mannheim sowie die Bundestagsfraktionen von CDU\/CSU, SPD, FDP und B\u00fcndnis 90\/Die Gr\u00fcnen beschlossen haben \u2013 n\u00e4mlich die klare Einstufung der BDS-Bewegung als antisemitisch, verbunden mit der Konsequenz, ihr buchst\u00e4blich die R\u00e4ume zu nehmen \u2013, kam in Bergisch Gladbach nicht durch.<\/p>\n

Damit stellt sich neben dem B\u00fcrgermeister nun auch der Stadtrat eindeutig auf die Seite des Beit-Jala-Vereins, dessen\u00a0h\u00f6chst kritikw\u00fcrdige Haltung<\/a>\u00a0zum j\u00fcdischen Staat offenbar nicht f\u00fcr problematisch gehalten wird. Man will es sowohl ihm als auch sich selbst ersparen, sich mit dem Thema BDS auseinanderzusetzen und Konsequenzen ziehen zu m\u00fcssen. Das \u00bbpositive Signal an die israelische Partnerstadt Ganey Tikva\u00ab und \u00bbdie klare Botschaft, dass in Bergisch Gladbach kein Platz f\u00fcr Antisemitismus und Antiisraelismus ist\u00ab, wie sie der Ganey-Tikva-Verein gefordert hat, will weder der B\u00fcrgermeister noch eine Mehrheit im Stadtrat senden. Man darf gespannt sein, wie das in der israelischen Partnerstadt von Bergisch Gladbach aufgenommen wird.<\/p>\n

* Nicht online, liegt\u00a0Lizas Welt<\/em>\u00a0jedoch vor.<\/span><\/p>\n

Zuerst ver\u00f6ffentlicht auf MENA-Watch<\/a><\/em>.<\/span><\/p>\n

Zum Foto:<\/em>\u00a0Lutz Urbach und Lizy Delaricha (B\u00fcrgermeisterin von Ganey Tikva) bei der Einweihung des Ganey-Tikva-Platzes in Bergisch Gladbach am 11. September 2016. (\u00a9 Ganey-Tikva-Verein)<\/span><\/p>\n

\"\"<\/a> \"\"<\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Unlängst setzte der Bürgermeister von Bergisch Gladbach den Verein vor die Tür, der für die Pflege der Beziehungen mit der Partnerstadt in Israel zuständig war. Nun hat der Stadtrat auch noch gegen den Antrag gestimmt, die antisemitische BDS-Bewegung zu verurteilen. Das alles ist ganz im Sinne jenes Vereins, der sich um die palästinensische Partnerstadt kümmert […]<\/p>\n","protected":false},"author":922,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"site-sidebar-layout":"default","site-content-layout":"","ast-site-content-layout":"default","site-content-style":"default","site-sidebar-style":"default","ast-global-header-display":"","ast-banner-title-visibility":"","ast-main-header-display":"","ast-hfb-above-header-display":"","ast-hfb-below-header-display":"","ast-hfb-mobile-header-display":"","site-post-title":"","ast-breadcrumbs-content":"","ast-featured-img":"","footer-sml-layout":"","ast-disable-related-posts":"","theme-transparent-header-meta":"","adv-header-id-meta":"","stick-header-meta":"","header-above-stick-meta":"","header-main-stick-meta":"","header-below-stick-meta":"","astra-migrate-meta-layouts":"default","ast-page-background-enabled":"default","ast-page-background-meta":{"desktop":{"background-color":"","background-image":"","background-repeat":"repeat","background-position":"center center","background-size":"auto","background-attachment":"scroll","background-type":"","background-media":"","overlay-type":"","overlay-color":"","overlay-opacity":"","overlay-gradient":""},"tablet":{"background-color":"","background-image":"","background-repeat":"repeat","background-position":"center center","background-size":"auto","background-attachment":"scroll","background-type":"","background-media":"","overlay-type":"","overlay-color":"","overlay-opacity":"","overlay-gradient":""},"mobile":{"background-color":"","background-image":"","background-repeat":"repeat","background-position":"center center","background-size":"auto","background-attachment":"scroll","background-type":"","background-media":"","overlay-type":"","overlay-color":"","overlay-opacity":"","overlay-gradient":""}},"ast-content-background-meta":{"desktop":{"background-color":"var(--ast-global-color-5)","background-image":"","background-repeat":"repeat","background-position":"center center","background-size":"auto","background-attachment":"scroll","background-type":"","background-media":"","overlay-type":"","overlay-color":"","overlay-opacity":"","overlay-gradient":""},"tablet":{"background-color":"var(--ast-global-color-5)","background-image":"","background-repeat":"repeat","background-position":"center center","background-size":"auto","background-attachment":"scroll","background-type":"","background-media":"","overlay-type":"","overlay-color":"","overlay-opacity":"","overlay-gradient":""},"mobile":{"background-color":"var(--ast-global-color-5)","background-image":"","background-repeat":"repeat","background-position":"center center","background-size":"auto","background-attachment":"scroll","background-type":"","background-media":"","overlay-type":"","overlay-color":"","overlay-opacity":"","overlay-gradient":""}},"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[2168,2186,2365,2366,2367,2172,2368,2364,1819,2378],"class_list":["post-45656","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-syndicated","tag-antisemitismus","tag-bds-kampagne","tag-beit-jala","tag-bergisch-gladbach","tag-ganey-tikva","tag-israel","tag-lutz-urbach","tag-palaestinenser","tag-politik","tag-roman-salyutov"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/meta.copyriot.com\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/45656","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/meta.copyriot.com\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/meta.copyriot.com\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/meta.copyriot.com\/wp-json\/wp\/v2\/users\/922"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/meta.copyriot.com\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=45656"}],"version-history":[{"count":2,"href":"https:\/\/meta.copyriot.com\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/45656\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":46258,"href":"https:\/\/meta.copyriot.com\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/45656\/revisions\/46258"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/meta.copyriot.com\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=45656"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/meta.copyriot.com\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=45656"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/meta.copyriot.com\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=45656"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}