{"id":46121,"date":"2019-01-31T12:00:51","date_gmt":"2019-01-31T11:00:51","guid":{"rendered":"http:\/\/lizaswelt.net\/?p=25448"},"modified":"2019-01-31T12:00:51","modified_gmt":"2019-01-31T11:00:51","slug":"linkspartei-angriff-auf-interne-bds-kritiker","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/meta.copyriot.com\/2019\/01\/linkspartei-angriff-auf-interne-bds-kritiker\/","title":{"rendered":"Linkspartei: Angriff auf interne BDS-Kritiker"},"content":{"rendered":"

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Im nieders\u00e4chsischen Oldenburg bietet die \u00f6rtliche Jugendorganisation der Linkspartei einen Vortrag zur Aufkl\u00e4rung \u00fcber die antisemitische BDS-Bewegung an. Das versetzt einige Parteimitglieder, darunter auch prominente, derma\u00dfen in Rage, dass sie sich an einem Aufruf beteiligen, in dem die Absage der Veranstaltung gefordert wird und die Veranstalter als Rassisten verunglimpft werden. Dieser Appell ist abstruser, israelfeindlicher und verschw\u00f6rungstheoretischer Unsinn.<\/strong><\/p>\n

Innerhalb der Linkspartei \u00fcber israelbezogenen Antisemitismus aufzukl\u00e4ren, ihn zu kritisieren und gegen ihn vorzugehen, ist ein Unterfangen, mit dem sich die Betreffenden, um es vorsichtig zu formulieren, beileibe nicht nur Freunde machen. Der Berliner Kultursenator Klaus Lederer etwa hat das immer mal wieder erfahren m\u00fcssen. Beispielsweise, als er im Dezember 2017\u00a0dagegen k\u00e4mpfte<\/a>, dass die Verleihung eines obskuren Preises an einen Verschw\u00f6rungstheoretiker und Israelhasser in einem Kino stattfindet, das mit \u00f6ffentlichen Geldern subventioniert wird, und sich daf\u00fcr von den eigenen Genossinnen und Genossen massiv anfeinden lassen musste. Auch Gregor Gysi hat schon erlebt, was passieren kann, wenn man den Feinden des j\u00fcdischen Staates auch parteiintern entgegentritt: Man wird von ihnen schon mal buchst\u00e4blich\u00a0bis zur Toilette verfolgt<\/a>. Die Linkspartei, das zeigt sich l\u00e4ngst nicht nur an solchen Vorf\u00e4llen, hat nicht nur ein Antisemitismusproblem,\u00a0sie ist selbst eines<\/a>.<\/p>\n

Umso bemerkenswerter ist es, dass ihr Jugendverband\u00a0Solid\u00a0<\/em>aus Oldenburg und dem Landkreis Ammerland in Niedersachsen f\u00fcr den vergangenen Dienstag zu einer Vortragsveranstaltung<\/a> mit dem Titel \u00bb\u203aKauft nicht bei Juden?\u2039 Eine Kritik der BDS-Bewegung\u00ab einlud. Die Aktionen dieser Boykottbewegung gegen Israel, so hei\u00dft es im Ank\u00fcndigungstext, zeugten keineswegs von einem zivilgesellschaftlichen Einsatz f\u00fcr die Pal\u00e4stinenser, sondern vielmehr \u00bbvon einem eliminatorischen, auf Doppelstandards ausgerichteten Hass auf Israel\u00ab. Die Referentin Sarah Rambatz, die als Sprecherin des Bundesarbeitskreises Shalom<\/em>\u00a0und des Zusammenschlusses\u00a0Emanzipatorische Linke<\/em>selbst zur Linkspartei geh\u00f6rt, und der Referent Alexander Will, Sprecher des\u00a0Jungen Forums der Deutsch-Israelischen Gesellschaft<\/em> in Hamburg, wollten in ihrem Vortrag deutlich machen, \u00bbwarum es sich bei BDS um eine antisemitische und zugleich rassistische Bewegung handelt, der von einem emanzipatorischen Standpunkt aus entschlossen entgegengetreten werden muss\u00ab.<\/p>\n

Das rief prompt die \u00bbIsraelkritiker\u00ab in der Partei auf den Plan und mit ihnen eine ganze Reihe von Gleichgesinnten. Gemeinsam unterst\u00fctzen sie\u00a0einen Aufruf<\/a>\u00a0an die Veranstalter und an die Oldenburger Linkspartei, wahlweise den Vortrag von Rambatz und Will abzusagen, oder der \u00f6rtlichen BDS-Gruppierung die M\u00f6glichkeit zu geben, ihm \u00bbmit einer eigenen Aufkl\u00e4rungsveranstaltung entgegenzutreten\u00ab, sprich: ihrer BDS-Propaganda eine B\u00fchne zu bieten. Initiiert worden ist der Appell vom dubiosen \u00bbInstitut f\u00fcr Pal\u00e4stinakunde\u00ab in Bonn, dessen Name vermutlich so etwas wie wissenschaftliche Seriosit\u00e4t und Bedeutung suggerieren soll, obwohl es sich blo\u00df um einen kleinen, hyperaktiven Verein handelt, dessen ganzer\u00a0Daseinszweck<\/a>\u00a0die D\u00e4monisierung und\u00a0Delegitimierung<\/a>\u00a0des j\u00fcdischen Staates ist. 35 Personen haben den Aufruf unterzeichnet, darunter 15 Mitglieder der Linkspartei.<\/p>\n

Paech und Groth sind einmal mehr mit von der Partie<\/strong><\/p>\n

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Ihre Namen wollen die Boykotteure nicht \u00f6ffentlich nennen; nach Recherchen von\u00a0Lizas Welt<\/em>\u00a0sind als prominenteste Parteimitglieder Norman Paech und Annette Groth darunter, die schon seit vielen Jahren mit antiisraelischen Aktivit\u00e4ten von sich reden machen. Im Mai 2010 waren sie sogar\u00a0an Bord der Gaza-Flotte<\/a>, die beim Versuch, die Seeblockade des Gazastreifens mit Gewalt zu durchbrechen, von der israelischen K\u00fcstenwache gestoppt wurde. Unterst\u00fctzt wird der Aufruf auch von einigen antiisraelischen Organisationen, darunter von der\u00a0BDS-Gruppe Bonn<\/em>\u00a0und der Pal\u00e4stinensischen Gemeinde Bonn. Der Oldenburger Ableger der BDS-Bewegung, zu der ein ganz\u00a0besonders notorischer Aktivist<\/a>\u00a0geh\u00f6rt, macht ebenfalls kr\u00e4ftig\u00a0Werbung<\/a>\u00a0f\u00fcr den Appell.<\/p>\n

Schon zu Beginn des Aufrufs wird es grotesk, wenn es hei\u00dft, die Veranstaltung von\u00a0Solid<\/em>\u00a0in Oldenburg sei \u00bbTeil einer rassistischen Kampagne gegen Juden und Pal\u00e4stinenser\u00ab, die \u00bbden liberalen und demokratischen Fundamenten unserer Gesellschaft den Kampf angesagt\u00ab habe und die \u00bbAntisemitismus-Bek\u00e4mpfung durch die Inflation des Antisemitismus-Begriffs in eine Karikatur zu verwandeln droht, um die mit den Pal\u00e4stinensern solidarische Zivilgesellschaft in Deutschland, Pal\u00e4stina und Israel zu ruinieren\u00ab. Unterhalb eines solchen auch sprachlich v\u00f6llig verungl\u00fcckten Armageddon-Szenarios scheinen es die Verfasser nicht zu machen. Worin der Rassismus bestehen soll? Darin, \u00bbden Pal\u00e4stinensern das Recht auf Widerstand zu verweigern\u00ab, wie er sich in der BDS-Kampagne manifestiere. Diese habe sich \u00bbdie erfolgreiche Anti-Apartheids-Kampagne gegen Apartheid-S\u00fcdafrika\u00ab zum Vorbild genommen, die nicht mit der Vernichtung S\u00fcdafrikas zu Ende gegangen sei, \u00bbsondern mit freien Wahlen, an denen alle Bewohner des Landes teilnehmen konnten\u00ab.<\/p>\n

Es gibt keine Apartheid in Israel<\/strong><\/p>\n

Ein entscheidender Unterschied wird dabei ausgeblendet: In Israel herrscht keine Apartheid, die arabische Bev\u00f6lkerung hat dort \u2013 ganz im Gegensatz zur schwarzen Bev\u00f6lkerung im seinerzeitigen S\u00fcdafrika \u2013 gleiche Rechte und demokratische Freiheiten, in der Knesset ist ein arabisches Listenb\u00fcndnis vertreten. Wer das ignoriert, verharmlost den Rassismus in S\u00fcdafrika w\u00e4hrend der Apartheid. Hinzu kommt: Der schwarze Bev\u00f6lkerungsteil wollte S\u00fcdafrika in der Tat nicht vernichten, die Pal\u00e4stinenser dagegen wollen sich mehrheitlich noch immer nicht mit der Existenz eines j\u00fcdischen Staates abfinden, und das bringen sie immer wieder auch durch Terror zum Ausdruck. Die BDS-Bewegung hat damit keinerlei Probleme und unterst\u00fctzt auch die Forderung nach einem \u00bbRecht auf R\u00fcckkehr\u00ab nach Israel f\u00fcr \u00fcber f\u00fcnf Millionen Pal\u00e4stinenser, die bei der UNRWA als Fl\u00fcchtlinge registriert sind, obwohl kaum jemand von ihnen geflohen ist: Fast alle haben den Fl\u00fcchtlingsstatus lediglich \u00fcber Generationen vererbt bekommen und auch nie in Israel gelebt.<\/p>\n

Die Forderung nach einer \u00bbR\u00fcckkehr\u00ab hat zum Ziel, die Demografie in Israel so zu ver\u00e4ndern, dass die Juden dort zu einer Minderheit werden. Sie zielt also auf das Ende des j\u00fcdischen Staates ab, weshalb noch jede israelische Regierung diese antisemitische Anma\u00dfung zur\u00fcckgewiesen hat. Die Gegner der BDS-Bewegung schlie\u00dfen sich dem an, was mit Rassismus nicht das Geringste zu tun hat. Das, was die BDS-Aktivisten als \u00bbmit den Pal\u00e4stinensern solidarische Zivilgesellschaft\u00ab verkaufen wollen, wird in Wirklichkeit nur durch den Hass auf Israel motiviert und zusammengehalten.<\/p>\n

Abstruser, verschw\u00f6rungstheoretischer Unsinn<\/strong><\/p>\n

Der Aufruf bel\u00e4sst es aber nicht bei einer Diffamierung von\u00a0Solid\u00a0<\/em>Oldenburg als \u00bbrassistisch\u00ab, er behauptet auch eine \u00bbVerbindung zwischen den Veranstaltern und der extremen Rechten in Israel\u00ab. Als angeblicher Beleg daf\u00fcr wird angef\u00fchrt, dass in der Ank\u00fcndigung des Vortrags nur von einer\u00a0vermeintlichen<\/em> Besatzung des Westjordanlandes die Rede ist. Das sei \u00bbein Standard-Topos der Siedler-Bewegung\u00ab, hyperventilieren die Verfasser, und deshalb sch\u00f6ssen die Veranstalter \u00bbsogar noch \u00fcber das hinaus, was \u00fcblicherweise von der israelischen Staatspropaganda verbreitet wird (\u203adisputed territories\u2039)\u00ab. Dabei ist das Westjordanland tats\u00e4chlich genau das: ein umstrittenes Gebiet, das nie zu einem Staat Pal\u00e4stina geh\u00f6rte, weil es einen solchen nie gab, und \u00fcber dessen endg\u00fcltigen Status sich Israelis und Pal\u00e4stinenser erst noch einigen m\u00fcssen. Aber um solche Fakten scheren sich die Unterst\u00fctzer des Aufrufs nicht \u2013 ihnen geht es erkennbar blo\u00df darum, Kritiker des israelbezogenen Antisemitismus ohne Umschweife als Rechtsradikale und Rassisten zu verunglimpfen.<\/p>\n

Und so geht es weiter und weiter: Die Veranstalter seien \u00bbTeil eines Netzwerks\u00ab, das sich \u00bbdie vollst\u00e4ndige Vertreibung und Beraubung der Pal\u00e4stinenser\u00ab zum Ziel gesetzt habe und \u00bbbereits seit Jahren\u00ab daran arbeite, \u00bbdie politischen Koordinaten der Partei weit nach rechts zu verschieben, bis hin zur offenen Bef\u00fcrwortung von Rassismus\/Kulturalismus, Kolonialismus und Krieg\u00ab. Diese \u00bbKoordinaten-Verschiebung\u00ab erfolge \u00bbunter dem Deckmantel der Antisemitismus-Bek\u00e4mpfung\u00ab und sei damit selbst antisemitisch, das \u00bbNetzwerk\u00ab sei \u00bbskrupellos\u00ab, \u00bbahistorisch\u00ab und \u00bbparanoid\u00ab. Es unternehme \u00bballes, um der immer brutaler agierenden israelischen F\u00fchrung bei ihren Verbrechen an den Pal\u00e4stinensern in der Linkspartei den R\u00fccken freizuhalten\u00ab. Deshalb m\u00fcsse die Linkspartei \u00bbdas Netzwerk bek\u00e4mpfen, anstatt ihm eine B\u00fchne zu geben\u00ab.<\/p>\n

Wenn dieser abstruse, verschw\u00f6rungstheoretische Unsinn, mit dem die Muster der D\u00e4monisierung des j\u00fcdischen Staates auf die Kritiker des israelbezogenen Antisemitismus \u00fcbertragen werden, nur von ein paar unbedeutenden antisemitischen Desperados vertreten werden w\u00fcrde, man k\u00f6nnte sich entspannt zur\u00fccklehnen. Hier aber tragen ihn Mitglieder der Linkspartei mit, werten ihn dadurch auf und erkl\u00e4ren israelsolidarische Genossinnen und Genossen zum Inbegriff des B\u00f6sen. Man kann sowohl die Veranstalter von Solid<\/em> in Oldenburg als auch Sarah Rambatz und Alexander Will bei ihrem Vortrag nur Respekt zollen, dass die die Kraft und die Nerven hatten, diesen Angriff aus den eigenen Reihen durchzustehen und zu parieren.<\/p>\n

Zuerst ver\u00f6ffentlicht auf MENA-Watch<\/a><\/em>.<\/span><\/p>\n

Zum Foto:<\/em> Screenshot von der Website der Oldenburger BDS-Gruppierung.<\/span><\/p>\n

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Im niedersächsischen Oldenburg bietet die örtliche Jugendorganisation der Linkspartei einen Vortrag zur Aufklärung über die antisemitische BDS-Bewegung an. Das versetzt einige Parteimitglieder, darunter auch prominente, dermaßen in Rage, dass sie sich an einem Aufruf beteiligen, in dem die Absage der Veranstaltung gefordert wird und die Veranstalter als Rassisten verunglimpft werden. Dieser Appell ist abstruser, israelfeindlicher […]<\/p>\n","protected":false},"author":922,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"site-sidebar-layout":"default","site-content-layout":"","ast-site-content-layout":"default","site-content-style":"default","site-sidebar-style":"default","ast-global-header-display":"","ast-banner-title-visibility":"","ast-main-header-display":"","ast-hfb-above-header-display":"","ast-hfb-below-header-display":"","ast-hfb-mobile-header-display":"","site-post-title":"","ast-breadcrumbs-content":"","ast-featured-img":"","footer-sml-layout":"","ast-disable-related-posts":"","theme-transparent-header-meta":"","adv-header-id-meta":"","stick-header-meta":"","header-above-stick-meta":"","header-main-stick-meta":"","header-below-stick-meta":"","astra-migrate-meta-layouts":"default","ast-page-background-enabled":"default","ast-page-background-meta":{"desktop":{"background-color":"","background-image":"","background-repeat":"repeat","background-position":"center center","background-size":"auto","background-attachment":"scroll","background-type":"","background-media":"","overlay-type":"","overlay-color":"","overlay-opacity":"","overlay-gradient":""},"tablet":{"background-color":"","background-image":"","background-repeat":"repeat","background-position":"center center","background-size":"auto","background-attachment":"scroll","background-type":"","background-media":"","overlay-type":"","overlay-color":"","overlay-opacity":"","overlay-gradient":""},"mobile":{"background-color":"","background-image":"","background-repeat":"repeat","background-position":"center center","background-size":"auto","background-attachment":"scroll","background-type":"","background-media":"","overlay-type":"","overlay-color":"","overlay-opacity":"","overlay-gradient":""}},"ast-content-background-meta":{"desktop":{"background-color":"var(--ast-global-color-5)","background-image":"","background-repeat":"repeat","background-position":"center center","background-size":"auto","background-attachment":"scroll","background-type":"","background-media":"","overlay-type":"","overlay-color":"","overlay-opacity":"","overlay-gradient":""},"tablet":{"background-color":"var(--ast-global-color-5)","background-image":"","background-repeat":"repeat","background-position":"center center","background-size":"auto","background-attachment":"scroll","background-type":"","background-media":"","overlay-type":"","overlay-color":"","overlay-opacity":"","overlay-gradient":""},"mobile":{"background-color":"var(--ast-global-color-5)","background-image":"","background-repeat":"repeat","background-position":"center center","background-size":"auto","background-attachment":"scroll","background-type":"","background-media":"","overlay-type":"","overlay-color":"","overlay-opacity":"","overlay-gradient":""}},"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[2322,2168,2186,2172,2327,2364,1819],"class_list":["post-46121","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-syndicated","tag-annette-groth","tag-antisemitismus","tag-bds-kampagne","tag-israel","tag-norman-paech","tag-palaestinenser","tag-politik"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/meta.copyriot.com\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/46121","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/meta.copyriot.com\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/meta.copyriot.com\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/meta.copyriot.com\/wp-json\/wp\/v2\/users\/922"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/meta.copyriot.com\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=46121"}],"version-history":[{"count":2,"href":"https:\/\/meta.copyriot.com\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/46121\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":46254,"href":"https:\/\/meta.copyriot.com\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/46121\/revisions\/46254"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/meta.copyriot.com\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=46121"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/meta.copyriot.com\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=46121"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/meta.copyriot.com\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=46121"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}