{"id":5108,"date":"2000-04-24T10:49:27","date_gmt":"2000-04-24T09:49:27","guid":{"rendered":"http:\/\/meta.copyriot.com\/?p=5108"},"modified":"2009-06-16T01:30:33","modified_gmt":"2009-06-16T00:30:33","slug":"die-zivilgesellschaft-und-die-kritische-theorie","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/meta.copyriot.com\/2000\/04\/die-zivilgesellschaft-und-die-kritische-theorie\/","title":{"rendered":"Die Zivilgesellschaft und die kritische Theorie"},"content":{"rendered":"<p><strong>Toni Arnold<\/strong><\/p>\n<table border=\"0\" align=\"right\">\n<tbody><\/tbody>\n<\/table>\n<h1>Die Zivilgesellschaft und die kritische Theorie<\/h1>\n<h3>Kommentar zu einem Grundlagentext des Frankfurter Instituts f\u00fcr Sozialforschung im Zusammenhang mit dem Kosovo-Krieg<\/h3>\n<hr \/>\n<p><a href=\"http:\/\/www.rz.uni-frankfurt.de\/ifs\/forsch.html#Entwicklung\">&#8222;Zur Entwicklung einer zivilgesellschaftlichen politischen Kultur in Deutschland&#8220;<\/a><br \/>\naus: <a href=\"http:\/\/www.rz.uni-frankfurt.de\/ifs\/\">Forschungsarbeiten des IFS<\/a><\/p>\n<p><a href=\"http:\/\/www.archiv.zeit.de\/zeit-archiv\/daten\/pages\/199918.krieg_.html\">Bestialit\u00e4t und Humanit\u00e4t<\/a> unter Habermas versus<br \/>\n<a href=\"http:\/\/www.freitag.de\/1999\/19\/99190701.htm\">Was der Mensch tun sollte, aber nicht tut<\/a> von Michael J\u00e4ger<\/p>\n<hr \/>\n<p><em>Aus historischen Gr\u00fcnden wird das Frankfurter Institut f\u00fcr Sozialforschung oft mit kritischer Theorie assoziiert. Insofern kritische Theorie sowohl auf die Erkenntnis als auch auf die \u00dcberwindung der kapitalistischen Gesellschaftsordnung zielt, kann festgestellt werden, dass beides am genannten Institut eher dementiert denn praktiziert wird.<br \/>\nIn einem <a href=\"http:\/\/www.copyriot.com\/tarnold\/soz\/zivil.html#zweites\">zweiten Teil<\/a> versuche ich anhand der Habermas\/J\u00e4ger-Kontroverse um Kant und Kosovo zu zeigen, dass wir es hier mit der &#8222;kritischen Theorie unter Habermas&#8220; zu tun haben, die inzwischen unverzichtbarer funktionaler Bestandteil des milit\u00e4risch-industriellen Komplexes geworden ist.<br \/>\nEine sp\u00e4ter hinzugekommene Erg\u00e4nzung namens <a href=\"http:\/\/www.copyriot.com\/tarnold\/soz\/logik.html\">Habermas und das System<\/a> behandelt etwas genauer Habermas&#8216; Theoriekonzeption in Hinblick auf das genannte Thema. <\/em><\/p>\n<p>Der offenbar 1997 verfasste programmatische Text des Frankfurter Instituts f\u00fcr Sozialforschung beginnt mit der Feststellung, dass sich am Institut personell etwas ge\u00e4ndert hat. Ein von Helmut Dubiel, Adalbert Evers, Ludwig v. Friedeburg, Ute Gerhard, Axel Honneth und Wilhelm Schumm vorgelegtes Arbeitsprogramm legt die zuk\u00fcnftige Ausrichtung der empirischen Forschung des Instituts fest. Es bringt die &#8222;Wiederaufnahme sozialpolitischer, feministischer und psychoanalytischer Fragestellungen&#8220; auf der Basis von &#8222;Konzepten der Zivilgesellschaft, der Anerkennung und der Erinnerungskultur&#8220;.<\/p>\n<p>Darin weist die Zivilgesellschaft &#8222;auf den Proze\u00df der demokratischen Revolution&#8220; hin, der seit dem 18. Jh. in kapitalistischen Gesellschaften festgestellt werden k\u00f6nne. In dieser &#8222;demokratischen Republik&#8220; lebt und wirkt der &#8222;gleichberechtigte&#8220;  &#8222;Aktivb\u00fcrger&#8220; in &#8222;selbstorganisierten Aktivit\u00e4ten und Assoziationen.&#8220; Dieser bildet den &#8222;Volkssouver\u00e4n&#8220; und &#8222;symbolisiert&#8220; sich als &#8222;plurales Wir&#8220;. Die Republik selbst konstituiert einen &#8222;\u00f6ffentlichen Raum der Meinungs- und Willensbildung&#8220;. Die &#8222;Einheit&#8220; und &#8222;Einhegung&#8220; der Republik wird &#8222;symbolisiert&#8220; durch die Verfassung.<\/p>\n<p>Die &#8222;Stelle der souver\u00e4nen Macht&#8220; bleibt &#8222;leer&#8220;, weil das Volk &#8222;plural symbolisiert&#8220; wird und &#8222;friedlich&#8220;, also &#8222;zivil&#8220; Argumente austauscht, sich &#8222;wechselseitig \u00fcberzeugt&#8220;, zu &#8222;beschlussf\u00e4higen Mehrheiten&#8220; kommt und damit ihre &#8222;divergierenden Interessenlagen&#8220; in Einklang bringt.<\/p>\n<p>Der Staat wird in diesem Zusammenhang ex negativo bestimmt, jedenfalls m\u00fcssen &#8222;die zivilgesellschaftlichen Akteure&#8220;, also die &#8222;ihre Kommunikationsrechte wahrnehmenden&#8220; gleichberechtigten Aktivb\u00fcrger, darauf verzichten, den &#8222;Ort des Staates einzunehmen&#8220;. Als Beispiele f\u00fcr solch ungeh\u00f6riges Tun wird ein &#8222;fixierter Wertekanon im Sinne der freiheitlich demokratischen Wertordnung&#8220; und eine &#8222;Revolution im Namen einer bestimmten sozialen Gruppe&#8220; genannt, was einer &#8222;Usurpation und einer Blockierung des \u00f6ffentlichen Raums&#8220; gleichkomme.<\/p>\n<p>Die vorher im 18. Jahrhundert verortete schon fast r\u00fchrend kitschig geschilderte b\u00fcrgerliche Demokratieideologie jenseits aller strukturellen Zw\u00e4nge wird anschliessend pl\u00f6tzlich in den &#8222;neuen sozialen Bewegungen&#8220; verortet. Es wurde untersucht, ob &#8222;die gro\u00dfen \u00fcberregionalen Zeitungen die Themen, Akteure und Protestformen der sozialen Bewegungen argumentativ ernst nahmen und sie in den \u00f6ffentlichen Raum inkludierten&#8220; &#8211; ein seltsamer Widerspruch zum zuvor gemalten Aktivb\u00fcrger, der die \u00d6ffentlichkeit durch Wahrnehmung seiner Rechte konstituiert und nun doch durch die grossen Medienkonzerne repr\u00e4sentiert wird. Immerhin wird festgestellt, dass die &#8222;massenmediale \u00d6ffentlichkeit&#8220; zu Anti-AKW- und Anti-Flughafen-Bewegung gespalten und polarisiert blieb, die Einleitung des Textes also eher utopisch-normativen denn deskriptiven Charakter f\u00fcr sich in Anspruch nehmen kann.<\/p>\n<p>Es wurde auch die Textproduktion der Bewegungen selbst untersucht, zum Beispiel hinsichtlich der Frage, ob auch &#8222;Akteure wie Polizei oder Regierung und deren Praktiken als Teil einer zivilgesellschaftlichen Kooperation zwischen gleichen B\u00fcrgern begriffen wurden&#8220;, was wenig erstaunlicherweise nicht der Fall war. Dies wird als &#8222;eigenartig institutionalistisch fixiertes Politikverst\u00e4ndnis&#8220; gedeutet. In den folgenden Jahren wurden jedoch die &#8222;institutionellen Akteure&#8220; als &#8222;politisch Gleiche&#8220; anerkannt &#8211; wo doch vorher dieselben Institutionen den Staat konstituierten, dessen Ort die politisch Gleichen gerade nicht einnehmen sollten.<\/p>\n<p>Bedauernd wird festgestellt, dass die moderne Gesellschaft immer  noch metaphysische Legitimationen des Staates benutzt, die neuen sozialen Bewegungen also noch nicht vollst\u00e4ndig zur Legitimation des b\u00fcrgerlichen Rechtsstaates funktionalisiert sind. Die moralischen Grundlagen werden noch nicht ausschliesslich diskursiv von den grossen Medienkonzernen &#8211; oder, im besprochenen Text synonym, vom gleichberechtigten Aktivb\u00fcrger &#8211;  gesetzt.<\/p>\n<h2><a name=\"zweites\">Die Habermas\/J\u00e4ger-Kontroverse<\/a><\/h2>\n<p>Obwohl auf J\u00fcrgen Habermas nicht explizit Bezug genommen wird, repr\u00e4sentiert dieser Text die b\u00fcrgerliche Wende in Habermas&#8216; Theoriearbeit, wie sie z.B. im 2. Vorwort zu seinem Best- und Longseller &#8222;Strukturwandel der \u00d6ffentlichkeit&#8220; verbreitet wird (zur Neuauflage 1990).<\/p>\n<p>In diesem 1962 erschienen Buch konstatiert Habermas einen Verfall der b\u00fcrgerlichen \u00d6ffentlichkeit mit dem Ergebnis, dass dieses in der Moderne substanzlos gewordene b\u00fcrgerliche Ideal zur Legitimation der modernen Demokratie nicht mehr taugt. Im 2. Vorwort legt Habermas &#8222;die normativen Grundlagen der kritischen Gesellschaftstheorie tiefer&#8220; (S.34) und kommt  damit zu optimistischen Ergebnissen f\u00fcr den b\u00fcrgerlichen Staat. Tenor: alles halb so schlimm.<\/p>\n<p>Zentral ist die Einf\u00fchrung des Konzeptes von System und Lebenswelt.  &#8222;\u00d6konomie und Staatsapparat&#8220; sind &#8222;systemisch integrierte Handlungsbereiche, die nicht mehr von innen demokratisch umgestaltet, d.h. auf einen politischen Integrationsmodus umgestellt werden k\u00f6nnten, ohne in ihrem systemischen Eigensinn besch\u00e4digt und damit in ihrer Funktionsf\u00e4higkeit gest\u00f6rt werden.&#8220; (S. 36) Im Klartext: Normative Forderungen nach Demokratisierung von \u00d6konomie und Staatsapparat sind nach Habermas a priori irrational, unmodern, veraltet. Die Demokratie findet in der Zivilgesellschaft statt.<\/p>\n<p>Dieses Programm widerspiegelt sich im Text des Frankfurter Instituts: Der Ort des Staates liegt ausserhalb der zuerst lebensweltlich organisierten, empirisch dann aber doch durch die die systemisch-\u00f6konomisch integrierten Massenmedien repr\u00e4sentierten Zivilgesellschaft. Das Konzept der Kolonialisierung der Lebenswelt erweist sich als \u00e4usserst flexibel: Einmal ist die \u00d6ffentlichkeit Lebenswelt, einmal System, einmal ist der Staat System und dann doch wieder plural und lebensweltlich symbolisiert, je nach argumentativem Bedarf. Der logische Widerspruch ist in der Theorie von System und Lebenswelt kein sporadischer Unfall, sondern das eigentliche Prinzip der Ideologie: Die inneren Widerspr\u00fcche der b\u00fcrgerlichen Gesellschaft werden damit gegen Kritik immunisiert.<\/p>\n<p>George Orwell hat in seinem bekannten Werk &#8222;1984&#8220; beschrieben, wie der moderne Totalitarismus sich eine eigene Sprache &#8211; &#8222;new speak&#8220; oder dt. &#8222;Neusprech&#8220; &#8211; schafft, welche durch ihre innere Beschaffenheit jeden Widerspruch unm\u00f6glich macht. Habermas verwirklicht dieses totalit\u00e4re Projekt in seiner kommunikativen Praxis, das Frankfurter Institut f\u00fcr Sozialforschung institutionalisiert die L\u00fcge in seinen Forschungsprogrammen.<\/p>\n<p>Deutlich zeigt sich Habermas&#8216; Meisterschaft in solchen Taschenspielertricks  in seinem Text zur Legitimation des Nato-Angriffskrieges gegen Jugoslawien. Eingangs stellt er fest: die zivile BRD f\u00fchre &#8222;Krieg&#8220;, nenne ihn jedoch propagandistisch &#8222;Luftschl\u00e4ge&#8220;. Gleichzeitig lobt Habermas die &#8222;glasklare normative Sprache&#8220; der Agenten des Krieges wie auch der Kriegsgegner. Habermas Gesinnungsfreunde Fischer und Scharping setzten sich ganz unbescheiden die &#8222;Transformation des V\u00f6lkerrechts in ein Recht der Weltb\u00fcrger&#8220; und damit die Negierung des real existierenden V\u00f6lkerrechts auf die Agenda.  Laut Michael J\u00e4ger ist Habermas mit ein Urheber dieser Praxis, da Fischer in einem &#8222;Kreis&#8220; regelm\u00e4ssig mit Habermas zusammentraf und sich von ihm seine politischen Ansichten &#8222;formen&#8220; liess.<\/p>\n<p>Habermas ist sich nicht zu schade, die Kriegsherren Fischer und Scharping als Pioniere in der Verwirklichung von Kants ewigem Frieden darzustellen. Die Absurdit\u00e4t dieser Behauptung hat J\u00e4ger in seinem Artikel deutlich gemacht. Ich m\u00f6chte an dieser Stelle auf einen anderen Punkt hinweisen: die Zustimmung zum Krieg liegt in der Konsequenz des Habermasschen Denkens und damit des Frankfurter Instituts f\u00fcr Sozialforschung und ist kein zuf\u00e4lliger Betriebsunfall.<\/p>\n<p>Ein typisch Habermasscher Satz ist etwa: &#8222;Aus dem Dilemma, so handeln zu m\u00fcssen, als g\u00e4be es schon den voll institutionalisierten weltb\u00fcrgerlichen Zustand, den zu bef\u00f6rdern die Absicht ist, folgt jedoch nicht etwa die Maxime, die Opfer ihren Schergen zu \u00fcberlassen.&#8220; Der voll institutionalisierte weltb\u00fcrgerliche Zustand ist nach Habermas selbst zwingend systemisch organisiert und damit zwingend antidemokratisch. Gleichzeitig wird er legitimiert durch die Zivilgesellschaft, die sich lebensweltlich in den kommerziellen Massenmedien konstituiert, die von der von Habermas verteidigten Nato selbst als systemische Kriegspartei deklariert wurden.<\/p>\n<p>&#8222;H\u00e4tte die Nato die Zerst\u00f6rung des staatlichen Rundfunks nicht eine halbe Stunde vorher ank\u00fcndigen sollen?&#8220; &#8211; dann h\u00e4tte das Bombardement wohl als praktische Verwirklichung des herrschaftsfreien Diskurses in der Zivilgesellschaft durchgehen k\u00f6nnen. Aber es ist ja nur das Fernsehen eines totalit\u00e4ren beinahe-noch-kommunistischen Staats-\u00dcberrests, die zivilgesellschaftlichen Medienkonzerne des Westens liefern jedoch sch\u00f6n lebensweltlich &#8222;die ersch\u00fctternden Bilder von den Vertriebenentrecks auf den Routen nach Mazedonien, Montenegro und Albanien&#8220; und damit &#8222;die Evidenzen f\u00fcr eine von l\u00e4ngerer Hand geplante ethnische S\u00e4uberung&#8220;, was wiederum die Bomben legitimiert. Man lese genau: &#8222;Evidenzen&#8220; gen\u00fcgen, denn die Nato-treuen Medienkonzerne repr\u00e4sentieren per Habermas-Definition die lebensweltliche Zivilgesellschaft und m\u00fcssen daher nicht systemischen Imperativen wie intersubjektive \u00dcberpr\u00fcfbarkeit oder Masst\u00e4ben der Empirie gen\u00fcgen, es reichen psychologische &#8222;Evidenzen&#8220;!<\/p>\n<p>Laut ADN vom 27. Dezember 1999 haben &#8222;die deutschen R\u00fcstungsexporte (&#8230;) unter der rotgr\u00fcnen Bundesregierung ein Rekordhoch erreicht. Die Ausfuhren seien 1999 von 1.383 auf 3.2 Milliarden gestiegen.&#8220; (Quelle: Konkret 3\/00, S. 10) Das ist der Massstab, an dem das System seine Erfolge bewertet. Der Aufbau einer milit\u00e4rischen Zivilgesellschaft in aller Welt kommt also gut voran. Unter Habermas macht sich damit die kritische Theorie erstmals auch monet\u00e4r bezahlt, ist also im besten b\u00fcrgerlichen Sinne erfolgreich. Was wiederum die Bourgeoisie veranlasst, Habermas mit Preisen und Ehrungen f\u00fcr seine Verdienste um die Aufkl\u00e4rung einzudecken.<\/p>\n<p>Es kann abschliessend festgestellt werden, dass zwischen &#8222;kritischer Theorie unter Habermas&#8220; und &#8222;kritischer Theorie&#8220; der Kriegszustand herrscht. Habermas&#8216; &#8222;unfriendly take-over&#8220; und Monopolisierung der kritischen Theorie war, zumindest im deutschen Staats- und Parteiapparat und damit der medialen und universit\u00e4ren \u00d6ffentlichkeit, erfolgreich. Der Preis daf\u00fcr war die Verbannung der Logik aus den Sozialwissenschaften. Wann endlich erh\u00e4lt Habermas die goldene Kanone von der deutschen Kriegswirtschaft?<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Toni Arnold<\/p>\n<table border=\"0\" align=\"right\">\n<tbody><\/tbody>\n<\/table>\n<h1>Die Zivilgesellschaft und die kritische Theorie<\/h1>\n<h3>Kommentar zu einem Grundlagentext des Frankfurter Instituts f\u00fcr Sozialforschung im Zusammenhang mit dem Kosovo-Krieg<\/h3>\n<hr \/>\n<p><a href=\"http:\/\/www.rz.uni-frankfurt.de\/ifs\/forsch.html#Entwicklung\">&#8222;Zur Entwicklung einer zivilgesellschaftlichen politischen Kultur in Deutschland&#8220;<\/a><br \/>\naus: <a href=\"http:\/\/www.rz.uni-frankfurt.de\/ifs\/\">Forschungsarbeiten des IFS<\/a><\/p>\n<p><a href=\"http:\/\/www.archiv.zeit.de\/zeit-archiv\/daten\/pages\/199918.krieg_.html\">Bestialit\u00e4t und Humanit\u00e4t<\/a> unter Habermas versus<br \/>\n<a href=\"http:\/\/www.freitag.de\/1999\/19\/99190701.htm\">Was der Mensch tun sollte, aber nicht tut<\/a> von Michael J\u00e4ger<\/p>\n<hr \/>\n<p><em>Aus historischen Gr\u00fcnden wird das Frankfurter Institut f\u00fcr Sozialforschung oft mit kritischer Theorie assoziiert. Insofern kritische Theorie sowohl auf die Erkenntnis als auch auf die \u00dcberwindung der kapitalistischen Gesellschaftsordnung zielt, kann festgestellt werden, dass beides am genannten Institut eher dementiert denn praktiziert wird.<br \/>\nIn einem <a href=\"http:\/\/www.copyriot.com\/tarnold\/soz\/zivil.html#zweites\">zweiten Teil<\/a> versuche ich anhand der Habermas\/J\u00e4ger-Kontroverse um Kant und Kosovo zu zeigen, dass wir es hier mit der &#8222;kritischen Theorie unter Habermas&#8220; zu tun haben, die inzwischen unverzichtbarer funktionaler Bestandteil des milit\u00e4risch-industriellen Komplexes geworden ist.<br \/>\nEine sp\u00e4ter hinzugekommene Erg\u00e4nzung namens <a href=\"http:\/\/www.copyriot.com\/tarnold\/soz\/logik.html\">Habermas und das System<\/a> behandelt etwas genauer Habermas&#8216; Theoriekonzeption in Hinblick auf das genannte Thema. <\/em><\/p>\n<p>Der offenbar 1997 verfasste programmatische Text des Frankfurter Instituts f\u00fcr Sozialforschung beginnt mit der Feststellung, dass sich am Institut personell etwas ge\u00e4ndert hat. Ein von Helmut Dubiel, Adalbert Evers, Ludwig v. Friedeburg, Ute Gerhard, Axel Honneth und Wilhelm Schumm vorgelegtes Arbeitsprogramm legt die zuk\u00fcnftige Ausrichtung der empirischen Forschung des Instituts fest. Es bringt die &#8222;Wiederaufnahme sozialpolitischer, feministischer und psychoanalytischer Fragestellungen&#8220; auf der Basis von &#8222;Konzepten der Zivilgesellschaft, der Anerkennung und der Erinnerungskultur&#8220;.<\/p>\n<p>Darin weist die Zivilgesellschaft &#8222;auf den Proze\u00df der demokratischen Revolution&#8220; hin, der seit dem 18. Jh. in kapitalistischen Gesellschaften festgestellt werden k\u00f6nne. In dieser &#8222;demokratischen Republik&#8220; lebt und wirkt der &#8222;gleichberechtigte&#8220;  &#8222;Aktivb\u00fcrger&#8220; in &#8222;selbstorganisierten Aktivit\u00e4ten und Assoziationen.&#8220; Dieser bildet den &#8222;Volkssouver\u00e4n&#8220; und &#8222;symbolisiert&#8220; sich als &#8222;plurales Wir&#8220;. Die Republik selbst konstituiert einen &#8222;\u00f6ffentlichen Raum der Meinungs- und Willensbildung&#8220;. Die &#8222;Einheit&#8220; und &#8222;Einhegung&#8220; der Republik wird &#8222;symbolisiert&#8220; durch die Verfassung.<\/p>\n<p>Die &#8222;Stelle der souver\u00e4nen Macht&#8220; bleibt &#8222;leer&#8220;, weil das Volk &#8222;plural symbolisiert&#8220; wird und &#8222;friedlich&#8220;, also &#8222;zivil&#8220; Argumente austauscht, sich &#8222;wechselseitig \u00fcberzeugt&#8220;, zu &#8222;beschlussf\u00e4higen Mehrheiten&#8220; kommt und damit ihre &#8222;divergierenden Interessenlagen&#8220; in Einklang bringt.<\/p>\n<p>Der Staat wird in diesem Zusammenhang ex negativo bestimmt, jedenfalls m\u00fcssen &#8222;die zivilgesellschaftlichen Akteure&#8220;, also die &#8222;ihre Kommunikationsrechte wahrnehmenden&#8220; gleichberechtigten Aktivb\u00fcrger, darauf verzichten, den &#8222;Ort des Staates einzunehmen&#8220;. Als Beispiele f\u00fcr solch ungeh\u00f6riges Tun wird ein &#8222;fixierter Wertekanon im Sinne der freiheitlich demokratischen Wertordnung&#8220; und eine &#8222;Revolution im Namen einer bestimmten sozialen Gruppe&#8220; genannt, was einer &#8222;Usurpation und einer Blockierung des \u00f6ffentlichen Raums&#8220; gleichkomme.<\/p>\n<p>Die vorher im 18. Jahrhundert verortete schon fast r\u00fchrend kitschig geschilderte b\u00fcrgerliche Demokratieideologie jenseits aller strukturellen Zw\u00e4nge wird anschliessend pl\u00f6tzlich in den &#8222;neuen sozialen Bewegungen&#8220; verortet. Es wurde untersucht, ob &#8222;die gro\u00dfen \u00fcberregionalen Zeitungen die Themen, Akteure und Protestformen der sozialen Bewegungen argumentativ ernst nahmen und sie in den \u00f6ffentlichen Raum inkludierten&#8220; &#8211; ein seltsamer Widerspruch zum zuvor gemalten Aktivb\u00fcrger, der die \u00d6ffentlichkeit durch Wahrnehmung seiner Rechte konstituiert und nun doch durch die grossen Medienkonzerne repr\u00e4sentiert wird. Immerhin wird festgestellt, dass die &#8222;massenmediale \u00d6ffentlichkeit&#8220; zu Anti-AKW- und Anti-Flughafen-Bewegung gespalten und polarisiert blieb, die Einleitung des Textes also eher utopisch-normativen denn deskriptiven Charakter f\u00fcr sich in Anspruch nehmen kann.<\/p>\n<p>Es wurde auch die Textproduktion der Bewegungen selbst untersucht, zum Beispiel hinsichtlich der Frage, ob auch &#8222;Akteure wie Polizei oder Regierung und deren Praktiken als Teil einer zivilgesellschaftlichen Kooperation zwischen gleichen B\u00fcrgern begriffen wurden&#8220;, was wenig erstaunlicherweise nicht der Fall war. Dies wird als &#8222;eigenartig institutionalistisch fixiertes Politikverst\u00e4ndnis&#8220; gedeutet. In den folgenden Jahren wurden jedoch die &#8222;institutionellen Akteure&#8220; als &#8222;politisch Gleiche&#8220; anerkannt &#8211; wo doch vorher dieselben Institutionen den Staat konstituierten, dessen Ort die politisch Gleichen gerade nicht einnehmen sollten.<\/p>\n<p>Bedauernd wird festgestellt, dass die moderne Gesellschaft immer  noch metaphysische Legitimationen des Staates benutzt, die neuen sozialen Bewegungen also noch nicht vollst\u00e4ndig zur Legitimation des b\u00fcrgerlichen Rechtsstaates funktionalisiert sind. Die moralischen Grundlagen werden noch nicht ausschliesslich diskursiv von den grossen Medienkonzernen &#8211; oder, im besprochenen Text synonym, vom gleichberechtigten Aktivb\u00fcrger &#8211;  gesetzt.<\/p>\n<h2><a name=\"zweites\">Die Habermas\/J\u00e4ger-Kontroverse<\/a><\/h2>\n<p>Obwohl auf J\u00fcrgen Habermas nicht explizit Bezug genommen wird, repr\u00e4sentiert dieser Text die b\u00fcrgerliche Wende in Habermas&#8216; Theoriearbeit, wie sie z.B. im 2. Vorwort zu seinem Best- und Longseller &#8222;Strukturwandel der \u00d6ffentlichkeit&#8220; verbreitet wird (zur Neuauflage 1990).<\/p>\n<p>In diesem 1962 erschienen Buch konstatiert Habermas einen Verfall der b\u00fcrgerlichen \u00d6ffentlichkeit mit dem Ergebnis, dass dieses in der Moderne substanzlos gewordene b\u00fcrgerliche Ideal zur Legitimation der modernen Demokratie nicht mehr taugt. Im 2. Vorwort legt Habermas &#8222;die normativen Grundlagen der kritischen Gesellschaftstheorie tiefer&#8220; (S.34) und kommt  damit zu optimistischen Ergebnissen f\u00fcr den b\u00fcrgerlichen Staat. Tenor: alles halb so schlimm.<\/p>\n<p>Zentral ist die Einf\u00fchrung des Konzeptes von System und Lebenswelt.  &#8222;\u00d6konomie und Staatsapparat&#8220; sind &#8222;systemisch integrierte Handlungsbereiche, die nicht mehr von innen demokratisch umgestaltet, d.h. auf einen politischen Integrationsmodus umgestellt werden k\u00f6nnten, ohne in ihrem systemischen Eigensinn besch\u00e4digt und damit in ihrer Funktionsf\u00e4higkeit gest\u00f6rt werden.&#8220; (S. 36) Im Klartext: Normative Forderungen nach Demokratisierung von \u00d6konomie und Staatsapparat sind nach Habermas a priori irrational, unmodern, veraltet. Die Demokratie findet in der Zivilgesellschaft statt.<\/p>\n<p>Dieses Programm widerspiegelt sich im Text des Frankfurter Instituts: Der Ort des Staates liegt ausserhalb der zuerst lebensweltlich organisierten, empirisch dann aber doch durch die die systemisch-\u00f6konomisch integrierten Massenmedien repr\u00e4sentierten Zivilgesellschaft. Das Konzept der Kolonialisierung der Lebenswelt erweist sich als \u00e4usserst flexibel: Einmal ist die \u00d6ffentlichkeit Lebenswelt, einmal System, einmal ist der Staat System und dann doch wieder plural und lebensweltlich symbolisiert, je nach argumentativem Bedarf. Der logische Widerspruch ist in der Theorie von System und Lebenswelt kein sporadischer Unfall, sondern das eigentliche Prinzip der Ideologie: Die inneren Widerspr\u00fcche der b\u00fcrgerlichen Gesellschaft werden damit gegen Kritik immunisiert.<\/p>\n<p>George Orwell hat in seinem bekannten Werk &#8222;1984&#8220; beschrieben, wie der moderne Totalitarismus sich eine eigene Sprache &#8211; &#8222;new speak&#8220; oder dt. &#8222;Neusprech&#8220; &#8211; schafft, welche durch ihre innere Beschaffenheit jeden Widerspruch unm\u00f6glich macht. Habermas verwirklicht dieses totalit\u00e4re Projekt in seiner kommunikativen Praxis, das Frankfurter Institut f\u00fcr Sozialforschung institutionalisiert die L\u00fcge in seinen Forschungsprogrammen.<\/p>\n<p>Deutlich zeigt sich Habermas&#8216; Meisterschaft in solchen Taschenspielertricks  in seinem Text zur Legitimation des Nato-Angriffskrieges gegen Jugoslawien. Eingangs stellt er fest: die zivile BRD f\u00fchre &#8222;Krieg&#8220;, nenne ihn jedoch propagandistisch &#8222;Luftschl\u00e4ge&#8220;. Gleichzeitig lobt Habermas die &#8222;glasklare normative Sprache&#8220; der Agenten des Krieges wie auch der Kriegsgegner. Habermas Gesinnungsfreunde Fischer und Scharping setzten sich ganz unbescheiden die &#8222;Transformation des V\u00f6lkerrechts in ein Recht der Weltb\u00fcrger&#8220; und damit die Negierung des real existierenden V\u00f6lkerrechts auf die Agenda.  Laut Michael J\u00e4ger ist Habermas mit ein Urheber dieser Praxis, da Fischer in einem &#8222;Kreis&#8220; regelm\u00e4ssig mit Habermas zusammentraf und sich von ihm seine politischen Ansichten &#8222;formen&#8220; liess.<\/p>\n<p>Habermas ist sich nicht zu schade, die Kriegsherren Fischer und Scharping als Pioniere in der Verwirklichung von Kants ewigem Frieden darzustellen. Die Absurdit\u00e4t dieser Behauptung hat J\u00e4ger in seinem Artikel deutlich gemacht. Ich m\u00f6chte an dieser Stelle auf einen anderen Punkt hinweisen: die Zustimmung zum Krieg liegt in der Konsequenz des Habermasschen Denkens und damit des Frankfurter Instituts f\u00fcr Sozialforschung und ist kein zuf\u00e4lliger Betriebsunfall.<\/p>\n<p>Ein typisch Habermasscher Satz ist etwa: &#8222;Aus dem Dilemma, so handeln zu m\u00fcssen, als g\u00e4be es schon den voll institutionalisierten weltb\u00fcrgerlichen Zustand, den zu bef\u00f6rdern die Absicht ist, folgt jedoch nicht etwa die Maxime, die Opfer ihren Schergen zu \u00fcberlassen.&#8220; Der voll institutionalisierte weltb\u00fcrgerliche Zustand ist nach Habermas selbst zwingend systemisch organisiert und damit zwingend antidemokratisch. Gleichzeitig wird er legitimiert durch die Zivilgesellschaft, die sich lebensweltlich in den kommerziellen Massenmedien konstituiert, die von der von Habermas verteidigten Nato selbst als systemische Kriegspartei deklariert wurden.<\/p>\n<p>&#8222;H\u00e4tte die Nato die Zerst\u00f6rung des staatlichen Rundfunks nicht eine halbe Stunde vorher ank\u00fcndigen sollen?&#8220; &#8211; dann h\u00e4tte das Bombardement wohl als praktische Verwirklichung des herrschaftsfreien Diskurses in der Zivilgesellschaft durchgehen k\u00f6nnen. Aber es ist ja nur das Fernsehen eines totalit\u00e4ren beinahe-noch-kommunistischen Staats-\u00dcberrests, die zivilgesellschaftlichen Medienkonzerne des Westens liefern jedoch sch\u00f6n lebensweltlich &#8222;die ersch\u00fctternden Bilder von den Vertriebenentrecks auf den Routen nach Mazedonien, Montenegro und Albanien&#8220; und damit &#8222;die Evidenzen f\u00fcr eine von l\u00e4ngerer Hand geplante ethnische S\u00e4uberung&#8220;, was wiederum die Bomben legitimiert. Man lese genau: &#8222;Evidenzen&#8220; gen\u00fcgen, denn die Nato-treuen Medienkonzerne repr\u00e4sentieren per Habermas-Definition die lebensweltliche Zivilgesellschaft und m\u00fcssen daher nicht systemischen Imperativen wie intersubjektive \u00dcberpr\u00fcfbarkeit oder Masst\u00e4ben der Empirie gen\u00fcgen, es reichen psychologische &#8222;Evidenzen&#8220;!<\/p>\n<p>Laut ADN vom 27. Dezember 1999 haben &#8222;die deutschen R\u00fcstungsexporte (&#8230;) unter der rotgr\u00fcnen Bundesregierung ein Rekordhoch erreicht. Die Ausfuhren seien 1999 von 1.383 auf 3.2 Milliarden gestiegen.&#8220; (Quelle: Konkret 3\/00, S. 10) Das ist der Massstab, an dem das System seine Erfolge bewertet. Der Aufbau einer milit\u00e4rischen Zivilgesellschaft in aller Welt kommt also gut voran. Unter Habermas macht sich damit die kritische Theorie erstmals auch monet\u00e4r bezahlt, ist also im besten b\u00fcrgerlichen Sinne erfolgreich. Was wiederum die Bourgeoisie veranlasst, Habermas mit Preisen und Ehrungen f\u00fcr seine Verdienste um die Aufkl\u00e4rung einzudecken.<\/p>\n<p>Es kann abschliessend festgestellt werden, dass zwischen &#8222;kritischer Theorie unter Habermas&#8220; und &#8222;kritischer Theorie&#8220; der Kriegszustand herrscht. Habermas&#8216; &#8222;unfriendly take-over&#8220; und Monopolisierung der kritischen Theorie war, zumindest im deutschen Staats- und Parteiapparat und damit der medialen und universit\u00e4ren \u00d6ffentlichkeit, erfolgreich. Der Preis daf\u00fcr war die Verbannung der Logik aus den Sozialwissenschaften. Wann endlich erh\u00e4lt Habermas die goldene Kanone von der deutschen Kriegswirtschaft?<\/p>\n","protected":false},"author":75,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"site-sidebar-layout":"default","site-content-layout":"","ast-site-content-layout":"default","site-content-style":"default","site-sidebar-style":"default","ast-global-header-display":"","ast-banner-title-visibility":"","ast-main-header-display":"","ast-hfb-above-header-display":"","ast-hfb-below-header-display":"","ast-hfb-mobile-header-display":"","site-post-title":"","ast-breadcrumbs-content":"","ast-featured-img":"","footer-sml-layout":"","ast-disable-related-posts":"","theme-transparent-header-meta":"","adv-header-id-meta":"","stick-header-meta":"","header-above-stick-meta":"","header-main-stick-meta":"","header-below-stick-meta":"","astra-migrate-meta-layouts":"default","ast-page-background-enabled":"default","ast-page-background-meta":{"desktop":{"background-color":"","background-image":"","background-repeat":"repeat","background-position":"center center","background-size":"auto","background-attachment":"scroll","background-type":"","background-media":"","overlay-type":"","overlay-color":"","overlay-opacity":"","overlay-gradient":""},"tablet":{"background-color":"","background-image":"","background-repeat":"repeat","background-position":"center center","background-size":"auto","background-attachment":"scroll","background-type":"","background-media":"","overlay-type":"","overlay-color":"","overlay-opacity":"","overlay-gradient":""},"mobile":{"background-color":"","background-image":"","background-repeat":"repeat","background-position":"center center","background-size":"auto","background-attachment":"scroll","background-type":"","background-media":"","overlay-type":"","overlay-color":"","overlay-opacity":"","overlay-gradient":""}},"ast-content-background-meta":{"desktop":{"background-color":"var(--ast-global-color-5)","background-image":"","background-repeat":"repeat","background-position":"center center","background-size":"auto","background-attachment":"scroll","background-type":"","background-media":"","overlay-type":"","overlay-color":"","overlay-opacity":"","overlay-gradient":""},"tablet":{"background-color":"var(--ast-global-color-5)","background-image":"","background-repeat":"repeat","background-position":"center center","background-size":"auto","background-attachment":"scroll","background-type":"","background-media":"","overlay-type":"","overlay-color":"","overlay-opacity":"","overlay-gradient":""},"mobile":{"background-color":"var(--ast-global-color-5)","background-image":"","background-repeat":"repeat","background-position":"center center","background-size":"auto","background-attachment":"scroll","background-type":"","background-media":"","overlay-type":"","overlay-color":"","overlay-opacity":"","overlay-gradient":""}},"footnotes":""},"categories":[12,5,1],"tags":[703],"class_list":["post-5108","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-signs","category-spectacle","category-syndicated","tag-controls"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/meta.copyriot.com\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/5108","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/meta.copyriot.com\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/meta.copyriot.com\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/meta.copyriot.com\/wp-json\/wp\/v2\/users\/75"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/meta.copyriot.com\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=5108"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/meta.copyriot.com\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/5108\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/meta.copyriot.com\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=5108"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/meta.copyriot.com\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=5108"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/meta.copyriot.com\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=5108"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}