Strategie: entfernte Bekannte

Zeiten, in denen Strategien einen offensichtlichen Einfluss auf linkes Handeln hatten, muss man wahrscheinlich in die 70er Jahre datieren, und selbst dann droht man noch dem einen oder anderen Mythos aufzusitzen. Randgruppenstrategie, Konzept des bewaffneten Kampfs, proletarischer Internationalismus, ... dass vieles nicht sonderlich ausgearbeitet oder schlüssig war, kann nicht das Maß sein. Entscheidend ist, dass in bestimmten gesellschaftlichen Situationen, Linke ihre Praxis im Kontext einer strategischen Idee entwickelten und diese eine Art Halt gab; mehr oder weniger, gebrochen oder geradewegs.

Nach den Niederlagen des Parteienkommunismus und der Stadtguerilla Ende der Siebziger reüssierte die grüne Partei (Spielbein/Standbein) und entfaltete im Verein mit der Alternativbewegung eine enorme Dynamik. Links davon wurden die Reformulierung der Klassenanalyse in Anlehnung an die italienische Autonomia und die Entwicklung des Front-Konzepts seitens der RAF die ambitionierten Begleiter diverser sozialer Bewegungen der 80er. Beim Versuch der Verlängerung und Verallgemeinerung dieser Bewegungen wurden Fragmente, Restbestände oder Umarbeitungen verschiedener Strategien in Anschlag gebracht, ohne dass die Verlaufskurve von sozialen Bewegungen damit nachhaltig verändert werden konnte.

Der Niedergang des östlichen Machtblocks hat dann nicht nur für Staaten und Bewegungen im Trikont materielle Bedingungen verändert, sondern auch den historischen Gegenentwurf des 20. Jahrhunderts in Europa ausradiert. Zwar verkörperte der Sozialismus schon lange nicht mehr die Träume westlicher Linker (mit wenigen Ausnahmen hat sie ihn abfällig beurteilt, bzw. scharf kritisiert), aber seine pure Existenz begrenzte die Macht der kapitalistischen Hemisphäre und ließ es nicht von vornherein als Unsinn erscheinen, eine von der herrschenden westlichen Ordnung verschiedene, realisieren zu wollen. Das Ende des ungeliebten geopolitischen Machtfaktors hat - trotz innerlicher Distanz - die Vorstellung vom Ende des Kapitalismus, gar die Diskussion einer Umwälzungsstrategie zusätzlich erschwert.

Da solch ein Zustand schwer erträglich ist, wurden auch in den Neunzigern verschiedene Strategiebruchstücke - insbesondere die, die auf Einheit der Linken (im antifaschistischen Kampf) zielten und auf die Verbindlichkeit einer Organisation - weiter verwendet. Oft explizit defensiv: "Stopp dem Niedergang und der Zersplitterung", aber mit einem Versprechen auf noch ganz andere Wirkungen nach "Überwindung der Krise". Kennzeichen dieser an traditionellen Antifaschismus- und Sozialismusvorstellungen sowie der PDS orientierten Bemühungen ist es, dass sie ihre strategische Idee nicht aus einer Theorie der Gesellschaft gewinnen, sondern primär aus einer Beurteilung politischer Kräfteverhältnisse, die rein instrumentell mit Behauptungen über die Gesellschaft eingekleidet wird. Mobilisiert wird die Logik eines historischen Kampfs zwischen Fortschritt und Reaktion, zwischen oben und unten, der zur Zeit schlecht steht, was die Orientierung an "vernünftiger Zusammenarbeit" unter den Auspizien der (Gegen-)Machtentfaltung legitimieren soll.

Die Bestimmung des Gegenübers wechselt zwischen der "schwarzen Clique mit Kohl an der Spitze", (nun auch schon "hinweggefegt"), dem Neoliberalismus und dem Europa von Maastricht. Die Realität - Rücknahme sozialpolitischer Errungenschaften, Deregulierung und Arbeitslosigkeit - bekommt eine Antwort, die sie furchtbar schreckt: Realistische Politik. So nennt sich die Anerkennung und Verlängerung der Sparzwang- und Standortlogik, die Ignoranz der Untertanen-Vergesellschaftung, die Etablierung von Opposition als mehr oder minder klassenkämpferisch daherkommende Sozialtechnokratie. Eine radikale Kritik der aus dem Zwang zur Systemalternative entlassenen Gesellschaft, die den früheren Sozialstaatskompromiss nicht als Ideal feiert, sondern als Bestandteil der selben kapitalistischen Eigengesetzlichkeiten begreift, die jetzt so scheußliche Entwicklungen zeitigen, ist nicht bündnisfähig. Radikale Analysen sind sektiererisch. Die Linke muss endlich eine echte Alternative für die Menschen darstellen! Ach ja, sonst droht der Faschismus.

Immer wenn das eintritt, was einen im NS-Nachfolgestaat wahrhaftig wenig wundern darf, noch weniger als in anderen europäischen Gesellschaften - die Entfesselung der kapitalistischen Normalität, ohne dass "die Massen" auf den Barrikaden stehen, ganz im Gegenteil - wird die radikale Linke zu Realpolitik verdonnert, als hätte sie Schuld daran, dass der "soziale Rechtsstaat" (Brandt?) nur eine Lösung für gewisse (historische) Stunden ist, als ließe sich das Prekärwerden sozialer Gruppen oder das Grenzregime nach Osten mit linker Politik abwenden.

Aber, so manche/r lässt sich gerne verdonnern. Die einst von jedem und jeder Radikalen gefürchtete sprachliche Keule des Reformismusvorwurfs hat ihren Schrecken gänzlich verloren. Das Bekenntnis zum radikalen Reformismus weist einen als klugen Kopf und potentiell interventionsfähigen Aktivisten aus. Um die Kritik am Reformismus, als einer Kritik an der Inkonsequenz, aus vorgeblich revolutionärer Position, ist es nicht schade. Was aber in der bereitwilligen Stärkung der links-liberalen Seite gegen die völkisch-reaktionär-faschistische zur Abwendung (manchmal) größter Schweinereien verschwindet, ist die Kritik an Politik als systemstabilisierendem Handeln, als Aufrechterhaltung des gesellschaftlichen Scheins vom Souverän, vom Bürger, der als Demokrat vermittels Politik Staat und Wirtschaft steuert. So wie sich die "revolutionäre Politik" nie ihrem Selbstwiderspruch gestellt hat, als "Reformismus" noch ein Schimpfwort war, so wird sie jetzt stillschweigend aufbewahrt für bessere Zeiten, - dann, wenn die Realpolitik wieder Revolutionsgeschwafel verlangt. Derweil gibt's die Emphase von rechts, was es auch nicht einfacher macht, die Suche nach einer politischen Strategie der revolutionären Umwälzung als Fixierung auf bürgerliche Kategorien zu begreifen.

Vermieden wird die Thematisierung der so einfachen wie unerträglichen Erkenntnis, dass es eine den Gegenstand der Analyse umfassende, "revolutionäre Politik" nicht gibt; nicht der Analyse des IWF oder der EU, nicht der des rassistischen Konsens, nicht der des deutschen Militarismus. Linke Politik, fußend auf einem strategischen Entwurf, der sich tatsächlich mit der Totalität der Verhältnisse anlegt, ist eine aus Gesellschaft(-sanalyse) erwachsene Leerstelle. Die fortgesetzte Suggestion eines Handelns gemäß einer auf Umwälzung zielenden Strategie seitens linker Aktivistengrüppchen in den Siebzigern und Achtzigern, die im Namen vorgeblich planerischer Klarheit zur Gefolgschaft aufriefen, war allein aufgrund anderer Kräfteverhältnisse noch nicht ganz so peinlich, wie sie es heute wäre. Wer sich heute hinstellt und von "der Linken" Konsequenzen fordert (z.B. organisieren - gemeinsam gegen Neoliberalismus - antifaschistisches Bündnis schmieden) will damit irgendwie sagen, dass das gleichzeitig die Strategie ist. Ohne mit nur einem Wort darauf einzugehen, dass Handlungsableitungen aus der politischen Analyse ohne eine Idee, die auf's Ganze zielt, die zur Strategie systematisiert wurde, einen sehr privaten Charakter haben, wird in den Kreisen der linksradikalen Szene weiter mit Beschwörungen, wie "das ist nötig" oder "es ist notwendig, dass", "wichtig und richtig" hantiert. Die inhaltlichen Bestimmungen, die Zielsetzungen, auf die sich "Notwendigkeiten" und "Richtigkeiten" beziehen, soll ihre sprachliche Anwendung sinnvoll sein, spart man sich. Wobei "sparen" nicht ganz stimmt, denn sparen hieße, man hätte sie im Besitz.

Der Mangel derselben ist spürbar geworden, denn die Rahmenbedingungen für die theoriearmen, aktionistischen autonomen Bewegungen existieren nicht mehr. Nach dem Wegfall des linksliberalen Spektrums werden die Motive für linke Militanz nirgends mehr "im Prinzip" legitimiert (bei gleichzeitiger Abgrenzung von eben dieser Militanz). Und nachdem der real existierende nun keinen gnädigen Schatten mehr wirft, ist der irgendwie libertäre Kommunismus vollends als Pappkamerad erkennbar, der nicht mal mehr diskursiv Zugeständnisse provoziert. Nicht nur den Kampf gegen die Kriminalisierung, und den um die "moralische Anerkennung" ihrer Praxis, auch den um die gesellschaftstheoretische Perspektive müssten die AkteurInnen selbst bestreiten. Dass es bei dieser "Stimmung" kaum mehr militante Akteure gibt, treibt die Verbliebenen in die Defensive. Und weil sie die inzwischen in der Linken verbreitete Anpassung, die sich zu Recht als vernünftig ausgibt, - allerdings ohne je einen Gedanken auf die Logik der Vernunft verschwendet zu haben - als Rationalisierung von Ohnmacht begreifen und ablehnen, muss das Publikum halt zur Kenntnis nehmen, dass "militanter Widerstand weiterhin notwendig ist". Die Begründung fällt aus und die Zweckbestimmung bleibt vage. Verdammter Zeitgeist.

Aber obwohl der Verlust des strategischen Bezugsrahmens kaum mehr verhehlt werden kann, wird nicht offen gesprochen, also an "richtig" und "notwendig" festgehalten, um zwingende Logik zu suggerieren, wo ein Loch ist. Warum? Man/frau befürchtet, die Analyse rassistischer Verhältnisse nicht in eine Strategie wenden zu können, müsste als Begründung herhalten, eben diese Verhältnisse anzuerkennen. Gar nicht abwegig, in einer Gesellschaft in der nur der Erfolg zählt und strukturelle Gewaltverhältnisse schon allein deswegen einer halbwegs öffentlichen Kritik entzogen sind, weil ihnen medial nichts abgewonnen (sic!) werden kann. Der Gebrauch eines entschiedenen Vokabulars soll vor dem schützen, was als "postmoderne Beliebigkeit" in die Feuilletons eingegangen ist.

Was aber bleibt, wenn die gesellschaftlichen Voraussetzungen für - unter anderen - den spezifisch autonomen Linksradikalismus nicht mehr bestehen, strategisch Durchschlagendes nicht in Sicht ist, darüber zu sprechen aber vermieden werden soll, weil der Diskurs feindbestimmt ist? Na, was wohl, das was die Politik - auch die linke - noch immer befeuert hat: Moral durchsetzt die Argumente. Der Kampf ist notwendig, weil die Sache gerecht ist! Die Beschreibung der Schweinerei spricht für sich. Muss sie ja auch. Empört euch über die europaweit abgestimmte Ausgrenzungs- und Abschiebepolitik!

Moral und Funktion